Grüner Rückblick auf Oranienburg 2010

23.12.2010

Liebe Freundinnen und Freunde, das Jahr 2010 geht zu Ende und - wie viele - blicken auch wir Oranienburger Grünen auf das Jahr zurück.

Wir meinen, dass wir einiges für unsere Stadt erreicht haben, auch wenn uns natürlich viele Themen für das kommende Jahr erhalten bleiben werden oder sich neue bereits abzeichnen.

Als großen Erfolg des Jahres 2010 kann sicherlich die Verabschiedung der Baumschutzsatzung durch die Stadtverordnetenversammlung gelten, ein grünes Herzensthema, an dem wir seit mehr als 6 Jahren arbeiteten. Das Land hatte zum Ende des Jahres 2004 seine Baumschutzverordnung drastisch entschärft (man sprach hier von Bürokratieabbau), so dass viele Bäume aus dem Schutz herausgefallen waren und Ein- und Zweifamilienhausgrundstücke fast völlig aus dem Baumschutz herausgenommen wurden. Selbst aus dieser Regelung zieht sich das Land nun Ende diesen Jahres zurück, so dass eine städtische Regelung gefunden werden musste, um nicht Kahlschlag zuzulassen. In Diskussionen mit unserem Fraktionspartner SPD, aber auch gemeinsam mit der Fraktion Die Linke sowie Unterstützung des BUND haben wir eine Satzung erarbeitet, die schlussendlich eine Mehrheit fand. Leider konnten wir uns mit schärferen Regelungen auch zum Schutz kleinerer Bäume nicht durchsetzen.

Auch im sozialen Bereich haben wir Fortschritte erzielen können. Auf unsere Initiative (und in Umsetzung unseres Wahlprogrammes von 2008) haben wir mit der gemeinsamen Fraktion SPD/Grüne durchgesetzt, dass an zwei Grundschulen in Oranienburg Schulsozialarbeiter eingestellt wurden. Erste Erfahrungen seit dem Sommer zeigen, dass dieses Angebot gut angenommen wird und dass die Sozialarbeiter einen Beitrag zum Schulfrieden und zu einer konzentrierten Lernatmosphäre leisten.

Wir haben uns im vergangenen Jahr auch darum gekümmert, dass das Resozialisierungsprojekt für straffällige Jugendliche, das vom CJO getragen wird, finanzielle Unterstützung vom Land erhält. Hierfür hat sich auch unsere Landtagsfraktion engagiert, die das Thema Resozialisierung gleich aufgegriffen hat und im Februar 2011 auch auf Landesebene eine Veranstaltung dazu durchführen wird. Da die Finanzierung des CJO-Projektes aber noch nicht langfristig gesichert ist, wird uns dieses Thema auch für das kommende Jahr erhalten bleiben.

Ähnlich sieht es bei unserem Engagement für die Germendorfer aus, die unter den Geruchsbelästigungen des Ballenlagers leiden. Unser umweltpolitischer Sprecher im Landtag, Michael Jungclaus, hat dazu eine „Kleine Anfrage" in den Landtag eingebracht, und unsere Kreistagsabgeordneten engagieren sich an dem auf öffentlichen Druck hin eingerichteten Runden Tisch.

Ein Dauerthema sind die Bomben in Oranienburg. Neben den umstrittenen Verkehrsbeschränkungen in Oranienburg gibt es immerhin auch diverse Aktivitäten, Mittel zur Bombenräumung bereitzustellen. Ein weiteres, öffentlich noch zu wenig beachtetes Thema sind die fast vergessenen radioaktiven Hinterlassenschaften der Auer-Werke, die immer noch im Oranienburger Boden lauern. Hier werden wir uns im kommenden Jahr verstärkt kümmern.

Im vergangenen Jahr konnten wir auch erfreuliche Kontakte zur Piratenpartei Oberhavel aufbauen. Ein Thema, das seit langer Zeit auf unserer Agenda steht und auch von den Piraten angegangen wird, ist der sog. Bürgerhaushalt. Hier haben wir bereits Gespräche mit der Fraktion und der Verwaltung geführt und wollen versuchen, in 2011 ein Umsetzungskonzept schrittweise mit Leben zu erfüllen.

Wir haben uns natürlich auch intensiv mit der Schlossparkproblematik beschäftigt sowie mit dafür gesorgt, dass das von der Verwaltung vorgelegte Finanzkonzept um 20% abgespeckt wurde und die Eintrittspreise für das kommende Jahr gesenkt werden. Dennoch muss die Entwicklung weiter aufmerksam beobachtet werdenn, um ggf. im kommenden Jahr erneut zeitnah nachsteuern zu können.

Im Bereich Umwelt- und Naturschutz sind wir u.a. mit dem Ausbau des Oder-Havel-Kanals beschäftigt und haben uns hierzu im Ortsverband bereits eine Position erarbeitet, die leider verschiedentlich auch auf Unverständnis stieß und somit auch Gegenstand von heftigen Auseinandersetzungen innerhalb der Partei, mit Naturschutzverbänden und den Anglern war. Hier wollen wir uns zukünftig im Vorfeld besser abstimmen und unsere Beweggründe darstellen, um nicht in der Öffentlichkeit einen zerstrittenen Eindruck zu hinterlassen. 

Im kommenden Jahr wollen wir uns verstärkt um die Schnelle Havel kümmern, die in großen angrenzenden Uferbereichen Naturschutzgebiet werden soll, aber gegenwärtig eine sehr schlechte Wasserqualität aufweist und zu wenig Wasser führt, um die umliegenden Torfe zu erhalten und damit ausreichend Wasser für niederschlagsarme Sommermonate zu speichern.

Wir konnten als Fraktion gemeinsam mit der SPD ein politisches Jugendbildungsprojekt konzipieren, was Jugendliche an Kommunalpolitik heranführen und ihnen ihre persönlichen Mitwirkungsmöglichkeiten aufzeigen soll. Das Projekt wird im März und April kommenden Jahres erstmals zusammen mit einem Oranienburger Gymnasium umgesetzt.

Last but not least haben wir im Stadtparlament die Stasi-Überprüfung aller Abgeordneten und der Verwaltungsspitze angeregt und durchgesetzt

Wir bedanken uns für die bisherige Unterstützung, laden alle ein, sich in der Oranienburger Stadtpolitik mit einzubringen und würden uns natürlich freuen, wenn ihr/Sie den Grünen auch weiterhin wohl gesonnen seid/sind. Lasst uns auch 2011 gemeinsam anpacken und Oranienburg noch ein bisschen "grüner" machen. In diesem Sinne wünschen wir allen frohe Festtage und einen guten Rutsch ins  Jahre 2011. 

Jörg Roitsch , Sprecher des  Ortsverbandes
Heiner Klemp, Stadtverordneter

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