Menü
Ausgewählte Kategorie: Kreistagsfraktion
Beschlussvorschlag: Der Kreistag möge beschließen: Die Mitglieder der Kreistages lassen von der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz – StUG vom 20. Dezember 1991…
Beschlussvorschlag: Der Kreistag möge beschließen: 1. Der Landrat wird beauftragt, bei der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) Anträge zur Überprüfung bzw. zur erneuten Überprüfung (Wiederholungsprüfung) auf…
Beschlussvorschlag: Die Zweckbindung „Jugendprojekte zur Verkehrserziehung“ im Beschluss 3/0355 wird aufgehoben und die Mittel in Höhe von 2500,00 Euro im allgemeinen Haushalt Jugendhilfe zur Verwendung gemäß der Richtlinie „Förderung der Jugendarbeit“ freigegeben. …
Energie- und Verkehrswende sind in Oberhavel noch weitgehend unbekannt Das, wofür Grüne seit über 20 Jahren in Westdeutschland eintreten und was dort inzwischen schon ganz normales politisches Geschäft ist, Radverkehrskonzepte, Fotovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden,…
Die Verwaltung wird beauftragt, in den Haushaltsentwurf 5000 € Sachmittel einzuplanen. Link zum Antrag
Der Kreistag beschliesst, den Radverkehr zu fördern. Link zum Antrag
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Vermarktungskonzept zur solaren Nutzung ihrer Dachflächen vorzulegen. Link zum Antrag
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Klimasschutzplanung zu erstellen. Link zum Antrag
Auf der Kreistagssitzung im Juli ging es größtenteils harmonisch zu. Das lag einerseits daran, dass weitgehend unstrittige Themen auf der Tagesordnung standen andererseits haben wir vier Anträge eingebracht, die man wirklich nicht ablehnen konnte: Maßnahmenplan Klimaschutz,…
Beschlussvorschlag: In den Haushaltsplan des Landkreises Oberhavel werden folgende Kennzahlen neu aufgenommen: Produkt Nr Kennzahl Abfallwirtschaft 53701 kg Restmüll pro Einwohner Abfallwirtschaft 53701 Eingesammelte Menge Duales System in kg pro…
Um Einwohneranträge im Kreistag einzubringen ist ein Minimum von 5% erforderlich damit der Kreistag die Anträge behandeln muss. Die Grünen wollten dieses Quorum halbieren um diese Form des Bürgerengagements zu fördern. Es war eine Abstimmung im Kreistag die sicher schnell…
Kreistagsfraktion | Oberhavel | Oberkrämer | Politik | Pressemitteilung
Der § 24 ist um folgenden Absatz zu ergänzen:Abweichend von § 131 Abs. 1 in Verbindung mit § 14 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf wird das Quorum für die Unterzeichnung eines Einwohnerantrages mit 2,5 vom Hundert bemessen. Begründung: Durch das Absenken des Quorums für…
Der vorgelegte Entwurf setzt ein völlig falsches Signal.Ohne diese Zuschüsse aus Rekultivierungsrückständen wären die Abfallgebühren gestiegen – ein Konzept zur Müllvermeidung ist nicht erkennbar. Bündnis 90/Die Grünen lehnen den vom Landrat am 17.12.2008 dem Kreistag…
Kreistagsfraktion | Oberkrämer | Politik | Pressemitteilung | Soziales
Liebe Freundinnen und Freunde, wir freuen uns sehr, Euch zu unserer nächsten 8. Mitgliederversammlung am Montag, den 2.9.2024 um 19:00 Uhr in das Bürgerhaus in Stolpe [...]
Liebe Alle. Wir laden euch zu unserer nächsten Mitgliederversammlung ein. Montag, 02.9.2024 um 19.00 Uhr, wie immer immer im ConViet in der Clara-Zetkin-Strasse in [...]