Während Millionen für nicht wirklich notwendige Aus- und Neubauprojekte von Autobahnen (A 10 und A 14) verplant werden, bleiben wichtige Projekte auf der Strecke. Bündnis90/Die Grünen wollen weg von der klassischen Straßenbaupolitik und hin zu einer Infrastruktur für moderne Mobilität:

18.01.12 – von Thomas von Gizycki –

Während Millionen für nicht wirklich notwendige Aus- und Neubauprojekte von Autobahnen (A 10 und A 14) verplant werden, bleiben wichtige Projekte auf der Strecke. Bündnis90/Die Grünen wollen weg von der klassischen Straßenbaupolitik und hin zu einer Infrastruktur für moderne Mobilität: etwa Kombination von ÖPNV mit Radverkehr und Carsharing, Güterverkehr endlich auf Schiene und Wasserstraße zu verlagern oder auch den Lärmschutz massiv auszuweiten. Gezielte Investitionen müssen Engpässe im bestehenden Stassen- und Schienennetz Netz beseitigen. Geklüngel, welcher Wahlkreis diese oder jene Umgehungsstraße bzw. Autobahn bekommt passt hier schon längst nicht mehr ins Bild. Die überbordenden Wünsche der Bundesverkehrswegepläne in der Vergangenheit und Gegenwart haben nur eine Botschaft: Möglichst jeder soll seinen Beton abbekommen. Das sind die „Wünsch-Dir-Was-Listen“ eines überkommenen Infrastruktur-Leitbildes, dem die anderen Parteien anscheinend immer noch anhängen. 

Wir fordern mehr Ehrlichkeit über die vorhandenen Finanzmittel und daraus abgeleitet die richtigen Prioritäten. Das heißt vor allem: Mehr tun für den Erhalt des Bestandes und kluger Ausbau dort, wo er dringend benötigt wird, wie zum Beispiel der B 96 in Fürstenberg. Wir Grüne bekennen uns damit zu einem positiven Infrastrukturbegriff und dazu, dass wir Verkehrsinfrastruktur für den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes brauchen. Zugleich ist aber nur eine Infrastruktur sinnvoll, die mehr Mobilität für alle ermöglicht und den Bedingungen von Klimawandel, schwindenden fossilen Ressourcen und dem demographischen Wandel gerecht wird.

Für eine nachhaltige Verkehrsinfrastrukturpolitik muss Geld in die Hand genommen werden. Deutschland braucht aber zuallererst eine Investitionsoffensive für den Erhalt der Netze, nicht zuletzt weil dies auch eine wesentliche Frage der Verkehrssicherheit ist.