07.07.09 - von Thomas von Gizycki - Auf der Kreistagssitzung im Juli ging es größtenteils harmonisch zu. Das lag einerseits daran, dass weitgehend unstrittige Themen auf der Tagesordnung standen andererseits haben wir vier Anträge eingebracht, die man wirklich nicht ablehnen konnte: Maßnahmenplan Klimaschutz,…
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05.07.09 - von Jörg Ditt, Wolfgang Geppert - Ein peinlicher Vorgang ! In Zeiten in denen von überall der Ruf nach Einsparung ertönt und die Bürger mit immer weniger Geld auskommen müssen, genehmigt sich die Gemeinde Oberkrämer über 10.000 € Mehrausgaben pro Jahr um die Entschädigungen von Teilen der…
19.06.09 - von Jörg Ditt - Der Wille des Individuums ist maßgebend! Nach dem neuen Gesetz haben nicht Ärzte oder Angehörige das letzte Wort, sondern der betroffene Patient.Das ist richtig und dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen.Gerade in einer Zeit in der Menschen immer älter werden, ist dieser…
14.06.09 - von Thomas von Gizycki - Beschlussvorschlag: In den Haushaltsplan des Landkreises Oberhavel werden folgende Kennzahlen neu aufgenommen: Produkt Nr Kennzahl Abfallwirtschaft 53701 kg Restmüll pro Einwohner Abfallwirtschaft 53701 Eingesammelte Menge Duales System in kg pro…
08.05.09 - Eine breite Mehrheit aus SPD, LGU, CDU, FDP, Freien Wählern und Unabhängigen hat die Direktwahl des Landrates durch die Bürgerinnen und Bürger in Oberhavel auf der letzten Kreistagssitzung verhindert. Obwohl SPD und CDU auf Landesebene dies ab 2010 in Brandenburg vorgesehen…
08.05.09 - Welchen Anteil hat der Radverkehr in Oberhavel und was kann die Verwaltung tun, um diesen zu erhöhen? Die Antwort des Landrates auf der Kreistagssitzung vom 6. Mai sinngemäß: „Welchen Anteil der Radverkehr in Oberhavel am Gesamtverkehrsaufkommen hat, wissen wir nicht. Der…
08.05.09 - Der Landkreis Oberhavel wird Waldbesitzer und will seine Liegenschaften mittelfristig mit der nachwachsenden Energiequelle Holz beheizen. Bündnis90/Die grünen befürworten diese Entscheidung, fordern aber ein Gesamtkonzept zur Klimapolitik des Landkreises. Bündnis90/Die Grünen…
14.04.09 - von Jörg Ditt - Um Einwohneranträge im Kreistag einzubringen ist ein Minimum von 5% erforderlich damit der Kreistag die Anträge behandeln muss. Die Grünen wollten dieses Quorum halbieren um diese Form des Bürgerengagements zu fördern. Es war eine Abstimmung im Kreistag die sicher schnell…
03.04.09 - Auch nach dem Beschluss des Kreistages die Grundschüler nicht zu 100% zu entlasten bleibt die kostenfreie Beförderung von Schülerinnen und Schülern Ziel unserer Arbeit. Der Weg zur Schule muss kostenfrei sein. Die finanzielle Belastung von Eltern darf nicht davon abhängen, wie…
26.03.09 - von Jörg Ditt - Jetzt wird sie also erneut verlängert - die Abwrackprämie.Ein grandioses Zeichen einer offensichtlichen Lobbypolitik gepaart mit dumpfen Wahlkampfpopulismus. Hat denn niemand aus den Ursachen der Wirtschaftskrise gelernt?Nur den Banken die Schuld zuzuschieben wäre definitiv zu…
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