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PRESSEMITTEILUNGEN OBERHAVEL |
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen trägt den Haushalt 2013 mit. Mit den fortgesetzten und eingeleiteten Maßnahmen wird die Stadt lebenswerter, sozialer und grüner. Besonders betonen möchte ich den Einstieg in den Bürgerhaushalt, der den Hohen Neuendorfer Bürgern neue…
Auf Grund der äußerst konservativen Haushaltsführung und guten Verwaltung hat der Landkreis nicht nur freie liquide Mittel in Höhe von mindestens 30 Mio. EUR, sondern auch für alle denkbaren Risiken Vorsorge getroffen. Oberhavel steht aber auch einer ganzen Reihe von…
SPD, CDU und unabh. Bürger haben mit der Verabschiedung ihres Haushaltes wieder ein mal die Chance verspielt, die Spielräume die der Landkreis auf Grund seiner restriktiven Haushaltspolitik aber auch auf Grund seiner Lage hat, zu nutzen. 3/4 der Einwohner wohnen im Speckgürtel…
Der Kreis hat genug Geld – Er soll es den Bürgern zurückgeben Wir erleben jedes Jahr bei der Vorlage des Haushaltsplanentwurfes die gleiche „Überraschung“. Seit Jahren betet die Verwaltung mantramäßig vor , dass die Planungen des Haushaltes für das kommende Jahr ein negatives…
Die jahrelange einseitig auf den Ziegeleipark in Mildenberg ausgerichtete Förderpolitik der Kreistagsmehrheit aus SPD, CDU und freien Bürgern blockiert eine nachhaltige und gesunde touristische Entwicklung in unserer Region insgesamt.
(Gerhard Bauermeister) Am Montag, den 24.September 2012 hatte das Kremmer BürgerBündnis’08 und die Interessengemeinschaft „Kremmer-Bahn“ zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in die Museumsscheune eingeladen. Der sehr bekannte Bahnexperte Klaus Lorenz aus…
Jeder Kreistagsabgeordnete müsste sich eigentlich verwundert die Augen reiben – vor allem aber die Mitglieder des Finanzausschusses des Kreistages : Unter TOP 2 der nächsten Sitzung finden wir : “Entwicklung der WInTO GmbH - Berichterstatter Geschäftsführer Herr Paul “ Diese…
Die Entscheidung zu der S-Bahn in Velten war vorhersehbar Wenn Frau Hübner nun bitter beklagt, dass die Stadt Velten vergeblich Geld in die Hand genommen hat um Untersuchungen zu dem S-Bahnanschluss zu erstellen , sollte sie sich fragen lassen ob sie die Steuergelder nicht…
Vor allem der inzwischen angefallene Investitionsstau wird dazu führen, dass der Ziegeleipark in Mildenberg in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld vom Landkreis benötigt, um sein Angebot in unveränderter Form aufrecht zu erhalten.
Klimaschutz ist eine globale Aufgabe, die in Bund, Ländern und Kommunen umgesetzt werden muss. Dieser Slogan ist in aller Munde, und in unseren Städten und Gemeinden laufen schon mehrere vorbildliche Projekte wie die Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung, die energetische…
Klimaschutz ist eine globale Aufgabe, die in Bund, Ländern und Kommunen umgesetzt werden muss. Dieser Slogan ist in aller Munde, und in unseren Städten und Gemeinden laufen schon mehrere vorbildliche Projekte wie die Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung, die energetische…
Jetzt ist es amtlich: In Deutschland bekommen Asylsuchende so wenig Geld vom Staat, dass ihnen kein menschenwürdiges Leben möglich ist. Zu diesem Schluss kommt das Bundesverfassungsgericht und hat in seinem Urteil das Asylbewerberleistungsgesetz als verfassungswidrig…
Die fünf Abgeordneten der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nutzen auch in diesem Sommer die sitzungsfreie Zeit, um im Rahmen ihrer Sommertour ihre Kontakte zu Bürgern, Initiativen und Unternehmen zu intensivieren und wichtige Projekte und Einrichtungen zu besuchen.…
Ein attraktiver öffentlicher Personennahverkehr ist eine Frage, die politisch beantwortet werden muss. Das jetzt vorgelegte Gutachten zum Busverkehr kann dazu keine Aussage treffen. In Oberhavel wurde diese Frage von der Kreistagsmehrheit aus SPD, CDU und „unabhängigen…
Verschobenes Demokratieverständnis Die Würfel sind gefallen - alles war Rechtens - das demokratische Verständnis jedoch hat verloren.Wenn Herr Schröder (SPD) von einem "Musterbeispiel demokratischer Verfahrensweise“, spricht, zeigt dies nur das verschobene demokratische…
Vorstellung der kommunalen Wärmeplanung - voraussichtlich ab ca. 19 Uhr im Regine Hildebrandt Haus. Wer wissen will, ob am eigenen Wohnort mit einer Fern- oder [...]