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Die alljährliche Fraktionsklausur der Oranienburger Stadtfraktion SPD-Grüne hat im April in Löwenberg stattgefunden.
Als Ergebnis angeregter und konstruktiver Diskussionen hat sich die Fraktion auf folgende Vorschläge für die Haushaltsplanung 2011 und die Investitionsplanung bis 2014 verständigt (die Reihenfolge stellt keine Priorisierung dar):
Außerdem wird die Fraktion in den kommenden 12 Monaten folgende Schwerpunktthemen bearbeiten / weiter verfolgen:
Bündnis 90/Die Grünen Oranienburg haben den Entwurf für jedermann verfügbar ins Internet gestellt.
Bitte nutzen Sie die Links auf der rechten Seite zum Herunterladen!
Mehr »Die Verwaltung hat einen Entwurf für einen Nachtragshaushalt 2007 vorgelegt.
Der Nachtragshaushalt berücksichtigt den Verkauf der Stadtwerke. Allerdings werden die Erlöse durch den Ankauf und die Entschuldung der Stadtservice GmbH (Spaßbad) sowie die Vergütung für die Transaktionsberater bis auf 2,6 Mio EUR aufgezehrt.
Die verbleibenden Erträge werden durch Mehrausgaben im Jahr 2007 vollständig ausgegeben, obwohl mit Gewerbesteuermehreinnahmen in Höhe von 1,5 Mio und einer verringerten Kreisumlage geplant wird.
Bündnis 90/Die Grünen stellt den Nachtragshaushalt im Downloadbereich auf in der rechten Spalte dieser Seite zum Herunterleden bereit.
Aufgrund der dringend erforderlichen Sanierung der Oberschule Sachsenhausen, die auf einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zurückgeht um nunmehr im Haushaltsentwurf enthalten ist, stimmt die grüne Fraktion dem Haushalt 2007 der Stadt zu.
Auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen hat der Sozialausschuss einstimmig empfohlen, die Sanierung der Oberschule Sachsenhausen 2007 zu beginnen und im Jahr 2008 zum Abschluss zu bringen.
Mehr »Die Bedeutung des Haushaltsbeschlusses wird oftmals unterschätzt. Wer ist schon in der Lage, die endlosen Zahlenkolonnen zu deuten? Und dennoch: Wenn die Verteilung des städtischen Geldes erst entschieden ist, ist der Handlungsspielraum festgelegt.
Wir stehen für eine stärkere Einbeziehung der Bürger in die Diskussion bis hin zur Aufstellung eines Bürgerhaushaltes.
Mehr »Die Oranienburger Bündnisgrünen führten am 22.04.2006 im Lilienthalhaus in Oranienburg-Eden eine offene Veranstaltung zu den Haushaltsprioritäten der Stadt ab 2007 durch.
In vier Arbeitsgruppen wurden Vorschläge erarbeitet, um die Stadt Oranienburg zukunftsfähig zu machen. Die Vorschläge beziehen sich u.a. auf die Radwegeerschließung der neuen Ortsteile, Straßenverkehr, Grafitti, Kultur, Spielplatzsituation und Jugendkultur. Sie werden von der Stadtfraktion in die Haushaltsdiskussion eingebracht werden oder in eigene Anträge münden.
Oft können verschiedene Ziele verknüpft werden und doppelten Nutzen bringen. So könnte z.B. eine anzustrebende Öffnung der Bibliotheken an Samstagen mit einem Kinderbetreuungsangebot gekoppelt werden. So könnte Eltern der unbeschwerte Einkauf in der Innenstadt von Oranienburg ermöglicht und zugleich die Innenstadt als Einkaufsmeile gestärkt werden.
Defizite sehen die Bündnisgrünen in der öffentlichen Diskussion des Haushaltes und der Planungsprioritäten der Stadt. Andere Städte, wie z.B. Potsdam und Hamburg stellen den Haushalt bereits unter Bürgerbeteiligung auf. In Hamburg beteiligen sich über das Internet bereits mehr als 2.300 Bürger aktiv und konstruktiv an der Erarbeitung des Haushaltes. Aber auch in Städten der Größenordnung Oranienburgs sind solche Prozesse bereits in Gang gesetzt worden.
Die Information der Bürger sehen wir als ersten Schritt zu mehr Beteiligung. Daher haben wir die aktuellen Dokumente zum Investitions- und Finanzplan bis 2009 im Internet verfügbar gemacht. Die Beteiligung der Bürger darf aber nicht nur Sache einer Fraktion bleiben, sondern muss durch die Verwaltung erfolgen. Daher wollen wir mittelfristig auf die Einführung eines Bürgerhaushaltes für Oranienburg hinwirken. Weiterführende Links zu dem Thema finden Sie in dem Kästchen am rechten Bildschirmrand.
Liebes Mitglied des Kreisverbands Oberhavel von Bündnis90/Die Grünen, anbei senden wir die Einladung zur nächsten Kreismitgliederversammlung am 07.10.2024, 19 Uhr im [...]