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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung
Klimaschutz ist eine globale Aufgabe, die in Bund, Ländern und Kommunen umgesetzt werden muss. Dieser Slogan ist in aller Munde, und in unseren Städten und Gemeinden laufen schon mehrere vorbildliche Projekte wie die Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung, die energetische…
Jetzt ist es amtlich: In Deutschland bekommen Asylsuchende so wenig Geld vom Staat, dass ihnen kein menschenwürdiges Leben möglich ist. Zu diesem Schluss kommt das Bundesverfassungsgericht und hat in seinem Urteil das Asylbewerberleistungsgesetz als verfassungswidrig…
Die fünf Abgeordneten der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nutzen auch in diesem Sommer die sitzungsfreie Zeit, um im Rahmen ihrer Sommertour ihre Kontakte zu Bürgern, Initiativen und Unternehmen zu intensivieren und wichtige Projekte und Einrichtungen zu besuchen.…
Ein attraktiver öffentlicher Personennahverkehr ist eine Frage, die politisch beantwortet werden muss. Das jetzt vorgelegte Gutachten zum Busverkehr kann dazu keine Aussage treffen. In Oberhavel wurde diese Frage von der Kreistagsmehrheit aus SPD, CDU und „unabhängigen…
Verschobenes Demokratieverständnis Die Würfel sind gefallen - alles war Rechtens - das demokratische Verständnis jedoch hat verloren.Wenn Herr Schröder (SPD) von einem "Musterbeispiel demokratischer Verfahrensweise“, spricht, zeigt dies nur das verschobene demokratische…
Am 4. Juni startet im Land Brandenburg das Volksbegehren für ein striktesNachtflugverbot am neuen Flughafen in Schönefeld. Damit soll verbindlich einStart- und Landeverbot zwischen 22 und 6 Uhr durchgesetzt werden.Bündnis90/Die Grünen Oberhavel unterstützen dieses Anliegen und…
Die Abläufe um die nachträgliche Genehmigung der Trainingsbahn in Eichstädt bleiben dubios.Wenn nur 10 % der Mitglieder des Gemeinderates die Gutachten,Planänderungen und Stellungnahmen der einzelnen Parteien verstanden haben, ist das meiner Meinung nach schon sehr hoch…
Auch wenn es seltsam erscheint: Fahren auf Radwegen ist oft unkomfortabel und gefährlicher als auf der Fahrbahn. Dies liegt vor allem an den Gefahren an Kreuzungen und Einmündungen. Auf dem Radweg, hinter parkenden Autos und Bäumen, ist man außerhalb des Sichtfelds der…
Es ist doch immer wieder erstaunlich mit welcher Selbstverständlichkeit Steuergelder ausgegeben werden.Da ist die Rede von wegbrechenden Steuereinnahmen, von notwendigen Nachtragshaushalten - und jedes Jahr ist Herr Schulz der Erste und meistens auch der Lauteste wenn es um die…
Die angeblich erfolgten Angriffe gegen das Planungsbüro sind nie erfolgt . Ich habe mit keiner Silbe die Integrität das Planungsbüros in Frage gestellt. Es gab keine Vorhaltungen oder Unterstellungen . Andere Aussage sind falsch ! Alle Aussagen bezogen sich immer klar und…
Liebe Ortsverband, hiermit möchten wir Euch zum öffentlichen Treffen des Ortsverbandes am 22.11.2024, um: 19.00 Uhr, im Bürgerhaus, Moskauer Straße 20 einladen. [...]
Herzliche Einladung KMV, Mittwoch, den 27.11., 19 Uhr, Kreisbüro, Sachsenhausener Str. 1a, 16515 Oranienburg Wichtige TOP's sind: Budgetplanung 2025 Wahl eines neuen [...]