BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

30.04.15 – von Thomas von Gizycki –

Hallo zusammen,

die heutige SVV verlief weitgehend unaufgeregt. Ein Antrag unserer Fraktion von der letzten SVV am Rathaus die Einrichtung eines Nahwärmenetzes zu prüfen wurde ohne Gegenstimme angenommen. Auch die Untersuchung zum Bau eines Skaterplatzes (Antrag SPD) wurde nach einer eigentlich überflüssigen Diskussion darüber, warum es bisher noch nicht zu einer solchen Einrichtung gekommen ist und wer daran Schuld hat, mit einer Ergänzung vom Stadtverein angenommen.

Der Bürgermeister zog seine beiden Vorlagen zur Neubesetzung der Geschäftsführung der Strom- und Gasgesellschaft zurück. Beide waren zuvor im Hauptausschuss mehrheitlich abgelehnt worden. Auch den Nachtragshaushalt zog der Bürgermeister nach kurzer Diskussion zurück.

Hr. Matthes stimmt gegen den Lärmaktionsplan weil er den Sinn und Zweck einer "Empfehlung" nicht einsah.
Die Aufforderung, sich um den Hortneubau an der Waldschule zu kümmern, wurde angenommen.

Ein Antrag von CDU, FDP/Tschaut zum Bau von zwei Radbrücken rechts und links der Bahnüberführung der B 96a in Bergfelde wurde in den Bauausschuss überwiesen. Dort soll die Verkehrsbehörde gefragt werden, warum sie bisher jede Regelung zum Schutz des Radverkehrs ablehnte (Aussage der Stadtverwaltung).

Zu jedem TOP machten sich die Herren Hick, Matthes und Prizybilla mit ausschweifenden Wortbeiträge verdient und erarbeiten sich damit einen Platz in den Annalen der Hohen Neuendorfer SVV.

Einen schönen 1. Mai und viele Grüße

Thomas v. Gizycki