BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

20.02.24 –

In nur wenigen Wochen wird das Stadtbild von Oranienburg wieder zur
riesigen Werbefläche. Anlässlich der Kommunal- und Europawahlen werben
die Parteien für ihre Programme und Kandidaten. In den letzten Jahren
hat die Wahlwerbung jedoch stetig zugenommen.
 

Aus diesem Grund haben die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und
Freien Wählern/Piraten einen Antrag auf Begrenzung der Wahlwerbung
eingebracht. So soll die Anzahl der Plakate auf 200 Stück je Partei
begrenzt werden. Fallen mehrere Wahlen auf einen gemeinsamen Zeitraum –
wie etwa in diesem Jahr die Kommunal- und Europawahlen – so soll eine Begrenzung
auf 300 Stück gelten.

„Informationen zur demokratischen Wahl sind wichtig, aber wir haben in
Wahlkampfzeiten erfahrungsgemäß eine übermäßige Plakatierung in der
Stadt. Die Straßenlaternen sind dann voll, immer wieder liegen auch
beschädigte Plakate auf dem Boden. Das sieht nicht nur unschön aus,
sondern führt auch zu enormen Abfall und Ressourcenverbrauch. Das wollen
wir ändern,“ sagt Petra Klemp (Bündnis90/Die Grünen).

Thomas Ney (Piraten) ergänzt: „Mit einer Begrenzung auf 200 Plakate je
Partei steigern wir die Nachhaltigkeit und verschaffen dem einzelnen
Plakat – welches derzeit im Schilderwald untergeht – mehr Geltung. Hier
könnten alle Parteien mit gutem Vorbild vorangehen, auch wenn einzelne
Abgeordnete bereits jetzt einen vorgelagerten Plakatwahlkampf begonnen
haben.“

Grüne und Piraten laden alle anderen politischen Parteien ein, sich
diesem positiven Schritt anzuschließen. Die Fraktion Die Linke hat
hieran bereits Interesse bekundet.