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Große Koalition Oberhavel: Fortsetzung des Bekannten, Neues ist nicht zu erwarten

12.12.14 – von Thomas von Gizycki –

SPD und CDU wollen in Oberhavel auch in Zukunft zusammen arbeiten, eigentlich keine wirkliche Überraschung. Inhaltlich findet man wenig Ambitioniertes: Solide Haushaltspolitik, sozialer Wohnungsbau und Oberschulen in der Hand des Kreises. Eine Fortsetzung des Be-kannten. Gut, das ist nicht Nichts aber eindeutig zu wenig, um in Oberhavel bestehende oder künftige Probleme angehen zu können.

Wir lesen weder von einer Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik durch eine echte Willkom-menskultur noch von einer Politik für Radfahrer, Fußgänger und Busfahrer, um Mobilität ohne Auto in weiten Teilen des Landkreises möglich zu machen. Auch Klimaschutz und eine Politik für den ländlichen Raum, welche dort wieder zu Arbeit und Wachstum führt, sucht man bei den beiden Altparteien vergebens.
Zögerlich und ohne Ideen will man versuchen, den Status Quo so lange wie möglich zu hal-ten. Das ist ein politisches Programm, welches nicht das unsrige ist. Wir werden auch in der undankbaren Rolle der Opposition im Kreistag Oberhavel weiter für eine inklusive Gesell-schaft streiten, in welcher Alle ihren Platz finden und Niemand zurückgelassen wird, die un-sere natürlichen Lebensgrundlagen nicht weiter ausbeutet und die Bildung von Anfang an wirklich ernst nimmt.

Thomas von Gizycki, Fraktionsvorsitzender

 

<link userspace bb kv_ohv sonstige_daten_2014 _blank pm>2014.12.12 PM - Stagnationskoalition

Kategorie

Kreistagsfraktion | Oberhavel | Politik | Pressemitteilung

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