In der MAZ von 10.10.2020 werden sowohl Frank Bommert (CDU) als auch ich als Bündnisgrüne Direktkandidatin zum Ausbau der B96 in Fürstenberg interviewt.

Wir Bündnisgrüne sind nicht grundsätzlich gegen den Ausbau der B96, sondern wir unterstützen das Engagement des Arbeitskreises Lebendiges Fürstenberg für eine umweltverträgliche und weniger aufwändige Lösung.

Selbstverständlich geht es uns darum, die Lebensqualität der Menschen in Fürstenberg zu verbessern. Und natürlich muss der Durchgangsverkehr aus der Stadt raus. Für uns Bündnisgrüne steht dabei die Frage im Mittelpunkt, wie die Umleitung des Durchgangsverkehr erfolgen kann. Und es geht explizit um den Durchgangsverkehr, denn würde er optimal umgeleitet werden, käme es zu einer deutlichen Entlastung.

Der Klimawandel erfordert hier dringlich eine (Neu-)Bewertung hinsichtlich etwaiger Folgekosten. Das Abholzen von ca. 20ha Wald ist daher keine Option für uns Bündnisgrüne. Die Variante, eine Schneise durch den Naturpark Stechlin zu schlagen, steht für uns nicht im Vordergrund, weil es eine Alternative gibt.

Katastrophen, die sich durch Missachtung des Klimawandels ergeben, schaden auch den Menschen in Fürstenberg. Die Kosten tragen die Bürgerinnen und Bürger, die Stadt Fürstenberg bzw. das Land Brandenburg. Nachhaltigkeit bedeutet daher eindeutig, keine weiteren Flächen, Natur und Landschaft zu beanspruchen.

Der Arbeitskreis Lebendiges Fürstenberg hat einen Vorschlag erarbeitet, der gerade viele Aspekte der Nachhaltigkeit berücksichtigt. Ein wesentlicher Vorteil ist, dass eine Trasse genutzt würde, die es bereits gibt.

Der Vorschlag wurde sowohl dem Ministerium, das für den Bundesverkehrswegeplan zuständig ist, als auch den für die Ausführung zuständigen Gremien im Landtag übermittelt.

Leider beruft sich Verkehrsminister Andreas Scheuer und sein Ministerium ausschließlich auf die in geltenden Planungsrecht bestehenden Prioritäten, beispielsweise die Erhöhung der Durchschnittsgeschwindigkeit der B96. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass das Planungsrecht an dieser Stelle reformiert wird, um die ökologischen und sozialen Folgekosten von Bauprojekten stärker zu berücksichtigen und diese in der Kosten-Nutzen-Analyse sinnvoll abzuwägen. Verbesserungen der Infrastruktur sind sinnvoll und teilweise auch notwendig, müssen aber ausgewogen erfolgen.

Daraus ergeben sich für mich folgende Forderungen:

• Intensive und zeitnahe Prüfung der vorgeschlagenen Alternative unter Nutzung bestehender Trassen
• Stärkere Priorisierung des Ausbaus der Bahnnetze sowie insgesamt des ÖPNV
• Stärkere Berücksichtigung von Umweltaspekten bei der Planung von Infrastrukturprojekten

Daraus leitet sich abschließend die Frage ab: Wie sind also die Fakten zu bewerten und wie kann auf dieser Grundlage der behutsame Ausbau der B96 weiter vorangebracht werden?