Bündnis 90/Die Grünen

Kreisverband Oberhavel

Das Existenzrecht Israels darf nicht relativiert werden - Rede von Dr. Robert Habeck

03.11.23 –

Das Existenzrecht Israels darf nicht relativiert werden. Der Angriff der Hamas ist ein Versuch jüdisches Leben und den Staat Israel zu vernichten. Der Kern unserer Republik ist das Grundgesetz - mit seinen Rechten und Pflichten. Toleranz und Schutz gilt für alle religiösen Gemeinschaften wie Juden, Muslime und Christen u.a..  Der Rechtsstaat und wir alle müssen hier mit aller Kraft aktiv werden und diese Toleranz schützen.

Die Hamas und ihre Verbündeten möchten die poltitische Annäherung Israels mit ihren Nachbarn unterlaufen und so einen möglichen Frieden in Nahost verhindern - so auch eine politische Lösung für die Menschen in Gaza und Westbank.

Der Kreisvorstand Oberhavel steht voll und ganz hinter der Videoansprache des Vizekanzlers Dr. Robert Habeck. Das vollständige Video findet sich hier: https://www.bmwk.de/Navigation/DE/Home/home.html (in mehreren Sprachen)

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Oberhavel | Politik | Stellungnahme

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