BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Gemeinde Birkenwerder hat es vor mehr als zwei Jahren versucht, ist aber auf der Zielgerade eingeknickt, als sie Mitglied bei Transparency Deutschland werden wollte. Das Aufnahmeverfahren für die Mitgliedschaft läuft zwar etwas umständlich ab. Doch die Gemeindevertreter wollten tatsächlich, Abläufe, Strukturen und Prozesse in der Kommune so umgestalten, dass Korruption unwahrscheinlich wird.

19.09.18 –

Die Gemeinde Birkenwerder hat es vor mehr als zwei Jahren versucht, ist aber auf der Zielgerade eingeknickt, als sie Mitglied bei Transparency Deutschland werden wollte.

Das Aufnahmeverfahren für die Mitgliedschaft läuft zwar etwas umständlich ab. Doch die Gemeindevertreter wollten tatsächlich, Abläufe, Strukturen und Prozesse in der Kommune so umgestalten, dass Korruption unwahrscheinlich wird.

Ein geeignetes Konzept hätte erarbeitet und persönlich beim Vorstand von Transparency Deutschland vorgestellt und erläutert werden müssen.

Ist der Vorstand überzeugt, entspricht er dem Aufnahmeantrag.

Diese persönliche Vorstellung hat die Gemeinde versäumt und nach Aufklärung dieses Missverständnisses leider keinen weiteren Aufnahmeantrag auf den Weg gebracht.

Die Gemeinde hat schlechte Erfahrungen mit Amtsmissbrauch gemacht.

Der ehemalige Bürgermeister Norbert Hagen wurde amtsenthoben und ein Gericht hat ihn wegen Korruption verurteilt.

Vielleicht wäre der Gemeinde diese üble Erfahrung erspart geblieben, wenn sie ihre Abläufe und Entscheidungsfindungen zur Einhaltung der Regelkonformität im Sinne der Regeln von Transparency Deutschland schon früher strukturiert hätte.

„Korruption ist Missbrauch anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil“ - so die allgemeine Definition.

Korruptionsvermeidung und -bekämpfung weltweit ist ein Hauptanliegen von Transparency.

Die Grünen in Birkenwerder wünschen sich eine transparente Gemeinde.

Daher fordern wir die Wiederaufnahme des Aufnahmeverfahrens für Transparency Deutschland.

Der Mitgliedsbeitrag von 1250 € pro Jahr ist sicher kein Hinderungsgrund.

Rolf Kaiser

Birkenwerder im August 2018