BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

24.05.14 – von Thomas von Gizycki –

Unsere Fraktion hat diesen Antrag vorläufig zurückgezogen - eine  Diskussion und erzwungende Abstimmung in der konstituierenden Sitzung wäre nicht erfolgversprechend gewesen.

Die vorliegende Version der Geschäftsordnung haben wir abgelehnt. Wir werden unsere Änderungsvorschläge im nächsten Kreistag erneut einbringen- da es einige - völlig unakzeptable - Änderungen gibt.

Damit Sie sich selber ein Bild der angestrebten Änderungen machen können, stellen wir Ihnen HIER die Synopse zur Einsicht zur Verfügung.Die geplanten Änderungen sind zur Vereinfachung markiert.

Begründung :

Es gibt zuviel neue bzw. geänderte Absätze in der neuen Geschäftsordnung die einer vorherigen intensiven Diskussion bedürft hätten. Dies hat auch die SPD erkannt. Warum sie dennoch darauf bestanden hat, einen Beschluss zu fassen um ihn dann im Anschluss zu diskutieren ,ist nicht ersichtlich.Ein völlig verdrehtes Verfahren - erst beschließen dann diskutieren .

Eine gültige Geschäftsordnung ist jedoch zwingend vorgeschrieben.

Es hätte problemlos die alte Geschäftsordnung beschlossen werden können, um anschließend in Ruhe die verschiedenen Änderungsanträge zu diskutieren. Man wird den der Verdacht nicht los ,dass hier wieder einmal Fakten geschaffen werden sollen, um dann anschließende Diskussionen abzuwürgen.

Der nächste Kreistag wird es zeigen .

.