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Oberkrämer/Leegebruch

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Mitteilungen aus Oberkrämer/Leegebruch

Stellungnahme zu den Abläufen bei der Entscheidung zu der Mehrzweckhalle in Oberkrämer

16.06.12 – von Jörg Ditt –

Verschobenes Demokratieverständnis

Die Würfel sind gefallen - alles war Rechtens - das demokratische Verständnis jedoch hat verloren.
Wenn Herr Schröder (SPD) von einem "Musterbeispiel demokratischer Verfahrensweise“, spricht, zeigt dies nur das verschobene demokratische Selbstverständnis, welches in Teilen des Gemeinderates schon so manches Mal eindrucksvoll unter Beweis gestellt wurde.
Es wogt weiterhin eine Wolke der Selbstgefälligkeit und Arroganz in Teilen des Gemeinderates

Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen.
Es ist gut, dass in Oberkrämer eine Mehrzweckhalle gebaut wird.
Steigert es doch die Lebensqualität für alle Menschen ebenso wie die Attraktivität unserer Gemeinde für zukünftige Bürgerinnen und Bürger.

Dennoch wurde - wie schon so oft - leichtfertig ein positives Signal in das Gegenteil gedreht - die Gemeinde wurde über die Standortfrage gespalten!

Hier werden rund 4 Millionen Euro ausgegeben -
Dies entspricht rund 30 % der Gelder, die unsere Gemeinde "auf der hohen Kante hat".
Das Geld welches jetzt hier ausgegeben wird, gehört allen Menschen in Oberkrämer.

Leider gab es keinerlei Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in den gesamten Prozess.
Sie hätten das Recht gehabt in die Diskussion VOR einer Entscheidung mit einbezogen zu werden.
Statt die Menschen in solche Beschlüsse mit einzubinden um einen breiten Konsens zu erreichen, wurde in kleinen konspirativen Zirkeln die Entscheidungen bereits vorab getroffen.
Sicher wird rechtlich alles korrekt abgewickelt worden sein - moralisch war es ein grandioses Eigentor.
Keine Einbeziehung des Bau - und Sozialausschusses - keine Einbeziehung der Ortsbeiräte -keine Bürgerbeteiligung
Es gibt keine Analysen- es gibt keine fundierten Auslastungskonzepte.
Nur zwei Beispiele :
Wie soll eine Halle in Eichstädt tagsüber ausgelastet werden (Auslastungskonzept)?
Kann es Problem mit dem Lärmschutz bei einem Standort in Bötzow geben ( Lärmschutzanalyse ?

Es werden permanent nebulöse Zahlen genannt - könnte - sollte - müsste ...
Der Beschluss ist - wenn man das Investitionsvolumen und die dazu vorliegenden Fakten vergleicht - eine Frechheit!
Kein verantwortungsbewusster Abgeordneter hätte so einem Beschluss zustimmen dürfen.

Dabei gab und gibt es überhaupt keinen Grund zu Eile.
Wir hatten die Chance - MIT den Menschen - trefflich den ganzen Sommer über einen Standort zu debattieren auf der Suche nach einem Konsens.
Es hätte in dieser Zeit der eine oder andere Euro für Gutachten ausgegeben werden können um unsere Entscheidung nicht nur von Vermutungen abhängig machen zu müssen.
Diese Gelder wären sicher gut angelegt.
Nach einer dann folgenden offenen Debatte - unterlegt mit fundierten Fakten - kann ein Beschluss gefasst werden.
Genau so etwas ist hier aber gar nicht gewollt gewesen - wirklich neu ist das leider jedoch nicht

Jörg Ditt
Bündnis 90 / Die Grünen - Oberkrämer

Kategorie

Oberhavel | Oberkrämer | Pressemitteilung

Kommunalpolitik? Ehrensache!

Kommunalpolitik ist unmittelbar und sie muss von den Menschen vor Ort aktiv gestaltet werden können.

Wie kann das gelingen?

Konkrete Antworten bietet das Wahlprogramm der Grünen in Oberkrämer:

Unsere Ziele sind:

  • Einführung eines Bürgerhaushaltes
  • Einsetzen eines Finanzausschusses
  • Sachkundige Einwohner in die Ausschüsse bringen
  • Umweltschutz stärken
  • Transparenz sichern
  • Eine gute Infrastruktur absichern
  • Die Gemeinschaft stärken
     

Bürgerhaushalt

  • Die Grünen aus Oberkrämer stehen unmissverständlich für die Einführung eines Bürgerhaushaltes - endlich auch in Oberkrämer. Ein zentrales Ziel ist es, die Bürger*innen wieder näher an die Politik bringen - leider erhielt unser Antrag in der laufenden Legislaturperiode keine Mehrheit.
  • Den Menschen muss endlich die Gelegenheit gegeben werden, ohne Partei- oder Verwaltungseinfluss eigene Wünsche und Bedürfnisse umzusetzen.
  • Die umliegenden Kommunen zeigen eindrucksvoll, wie es funktionieren kann. Oranienburg, Kremmen, Hennigsdorf, Hohen Neuendorf und jüngst Velten mit einem Bürgerhaushaltvolumen von 50.000 Euro


Finanzausschuss

  • Die Einführung eines eigenständigen Finanzausschusses ist wichtig, damit Dieser sich intensiv mit der Verteilung der Gelder der Gemeinde befasst, und die Sinnhaftigkeit der Ausgaben endlich eingehend prüft.
  • Es hat sich in den letzten zwei Legislaturperioden gezeigt, dass der Hauptausschuss dazu nicht in der Lage war.


Sachkundige Einwohner

  • Wir wollen das Fachwissen der BürgerInnen stärker in die Arbeit der Gemeindevertretung einbinden. Unbegreiflicherweise wurde dies bis dato immer abgelehnt

Umwelt

  • Umweltverträgliche Verkehrsplanung, der energiesparende Bau öffentlicher Gebäude, umweltschonende Industrie und die Bewahrung besonderer Lebensräume sind nur einige Schwerpunkte.

    Dazu zählen:
    • Lichtemission einschränken
    • LKW-Verkehr reduzieren
    • Öffentlichen Nahverkehr stärken

Transparenz!

Betrachtet man die Politik der Gemeinde in den vergangenen Jahren, so hat man das Gefühl, dass viele Entscheidungen tunlichst unter Ausschluss der Öffentlichkeit getroffen wurden. Klientelpolitik, Vereinsmeierei und der - über die Gemeindegrenzen bekannte - sprichwörtliche „Oberkrämer Filz“ sind die Folgen.

Das muss sich ändern! Die Bürger*innen müssen wissen, was sich im Gemeinderat tut

  • Mitbestimmen kann nur, wer Bescheid weiß!
  • Wir möchten dafür sorgen, dass die Bürger*innen der Gemeinden besser informiert werden: was passiert in der Gemeindevertretung?
  • An welchen Themen arbeiten die Vertreter*innen?
  • Welche Entscheidungen sollen getroffen werden?
  • Wie werden Investitionen getätigt?


Eine wirklich gute Gemeinde- Homepage, ein gut lesbares Gemeindeblatt in verständlicher und einfacher Sprache, gute Aushänge in den Gemeindeschaukästen und Bürgersprechstunden sind dazu erste Ideen.


Infrastruktur

Wer wächst, muss Vieles genau bedenken, damit es für alle gut wird! Oberkrämer braucht eine Infrastruktur, die sich mitentwickelt, und die sich an veränderte Bedürfnisse anpassen kann.

Dazu zählen:

  • Kita
  • Schule
  • Straßen
  • Läden
  • Ärzte
     

Gemeinschaft

Generationen sollen sich gegenseitig unterstützen und Neubürger und Alteingesessenen soll gleichermaßen ein Gefühl der Zugehörigkeit ermöglicht werden.

Dazu zählen

  • Inklusion umsetzen
  • Toleranz vorleben
  • Lebensqualität achten

Am Ende geht es allen darum, sich in Oberkrämer zuhause zu fühlen, jetzt und in Zukunft. Dazu braucht es die Erkenntnis, gemeinsam aktiv zu werden!

Das wollen die Grünen stärken!

 

Ortsverbandssprecher

Nicole Schallenberg

 

Marco Stölk


gruene-oberkraemer-leegebruch{at}gruene-ohv.de

Mandatsträgerin und Mandatsträger

Julia Thömen

Gemeindevertretung Oberkrämer

julia.thoemen@remove-this.gruene-ohv.de

Marco Stölk

Gemeindevertretung Leegebruch

marco.stoelk(at)gruene-ohv.de

Termine Oberkrämer

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