BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

09.07.10 – von Jörg Ditt –

Leider haben wir es nicht geschafft den Antrag zur Überprüfung der Kreistagsabgeordneten noch in diesem Jahr durchzubringen und somit schnellstmöglich für Aufklärung zu sorgen.

Wir konnten den Antrag nicht mehr fristgerecht einreichen,und mussten daher versuchen, ihn als Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung zu zwingen.

Bei dem Versuch die Dringlichkeit zu erläutern, wurde ich von Herrn Schröder leider unterbrochen . Warum er auf der einen Seite mich unterbrach da ich mich angeblich nicht auf das Wesentliche - nämlich die Begründung der Dringlichkeit beschränkte - auf der anderen Seite aber dem Landrat die Möglichkeit gab, im Anchluss seine persönliche Situation zu diesem Thema darzustellen, bleibt das Geheimnis von Herrn Schröter. Ein Beispiel für konsequentes und gleichgewichtetes (be)-handeln ist das jedenfalls nicht gewesen - dies ist jedoch nicht neu.

Das die Linken und die SPD die Zustimmung mit dem Verweiss auf eine notwendige gründliche Vorbereitung einer Debatte zu unserem Antrag ablehnten, wird ebenfalls deren Geheimnis bleiben.Wir können bzw. wir müssen über die Ergebnisse dieser Untersuchung debattieren - aber über die grundsätzliche Entscheidung ??

Wir werden diesen Antrag im nächsten Kreistag "regulär" erneut einbringen - mal sehen ob dann andere Gründe ge-erfunden werden, diese wichtige Aufklärungsarbeit zu verhindern. 

Für Interessierte hier der Antrag-> <link userspace bb kv_ohv kreistagsfraktion beschlussvorlagen _blank>Antrag als *pdf sowie die Begründung -> <link userspace bb kv_ohv kreistagsfraktion beschlussvorlagen _blank>Begründung als *pdf dazu.

Hier finden Sie die  Niederschrift zu der Kreistagssitzung. 

Jörg Ditt