01.04.16 – von Heiner Klemp –

PRESSEMITTEILUNG der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Oranienburg

Plan mit Licht und Schatten

Die Stadtverwaltung Oranienburg hat mit großem Aufwand, drei Workshops und Expertenbeteiligung den neuen Verkehrsentwicklungsplan aufgestellt. Was herausgekommen ist, geht nach Auffassung von Bündnis 90/Die Grünen zwar in die richtige Richtung, ist aber zu zaghaft und bleibt hinter dem Expertenrat zurück.

„Alle Experten haben uns in den Workshops gesagt, dass der Bau neuer Straßen die Lebensqualität in der Stadt nicht erhöht“, meint Heiner Klemp, der Fraktionsvorsitzende der Oranienburger Grünen dazu. Daher ist es folgerichtig, dass der millionenschwere Neubau von Brücken und Straßen in Oranienburg unterbleibt.

Gelobt wird auch die Einführung von Tempo 30 an ausgewählten Teilstücken zentraler Hauptstraßen der Stadt. Klemp: „Tempo 30 im Kernbereich der Bernauer Straße ist überfällig, hebt die Aufenthaltsqualität dort und wird letztendlich den Geschäften zugute kommen.“ Allerdings ist für die Grünen das von der Verwaltung vorgeschlagene Abspecken des Tempo-30-Konzepts der Experten nur teilweise nachvollziehbar. Das Herausnehmen der André-Pican-Straße und der Walther-Bothe-Straße soll vor einer Verdrängung des Verkehrs in anliegende Wohngebiete schützen und ist deshalb zu befürworten.

Unverständlich ist aber beispielsweise, dass die Thaer- und Stoeckerstraße aus dem Tempo-30-Bereich herausgenommen werden, zumal sich dort schon seit Jahren Anwohner über die Verkehrsbelastung beschweren und das Gebiet dringend vor Umgehungsverkehr der Innenstadt geschützt werden muss. Auch gibt es nach wie vor keinen Schutz für andere Wohn- und Siedlungsgebiete vor vermeidbarem Durchgangsverkehr.

Weiter kritisieren die Grünen, der neue Verkehrsentwicklungsplan sei fast ein reines Straßenverkehrskonzept. „Während dem Autoverkehr über 150 Seiten und detaillierte Untersuchungen gewidmet werden, sind es für den öffentlichen Nahverkehr gerade mal 8 Seiten“, kritisiert ihr Fraktionsvorsitzender. Fußgänger- und Fahrradverkehr werde ähnlich kurz abgehandelt.

Auch die Ortsteile werden nicht ausreichend gewürdigt. Im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs leiden Zehlendorf, Friedrichsthal und Malz darunter, dass sie anders als der Rest der Stadt nicht zum Berliner Tarifgebiet C gehören. „Der Plan sieht das Problem gar nicht. Wir sind aber eine Stadt und gehören in ein Tarifgebiet“, so Klemp. „Dafür muss sich die Stadt einsetzen!“

Dass der Plan jetzt die Einführung eines Stadtbussystems vorschlägt, halten die Grünen angesichts eigener Forderungen aus der Vergangenheit für überfällig. Allerdings fallen die Vorschläge hierzu weitgehend vom Himmel, sie werden nicht begründet und keine Alternativen untersucht. Bereits während der Workshops hatten die Grünen kritisiert, dass dafür auch gar keine Daten erhoben wurden. Hier muss unbedingt in der Umsetzung des Planes noch nachgearbeitet werden.

„Wer in der Kernstadt 10% der Autofahrer in den Umweltverbund aus Bus, Fahrrad und Zu-Fuß-Gehen locken will, der muss schon darüber nachdenken, ob ein stündlich fahrender Bus dazu ausreicht“, meinen die Grünen. Vorbild kann bspw. Bernau sein, dort gibt es einen Stadtbus, der alle 20 Minuten fährt und zwar bis in die Abendstunden hinein.