Erste Erfolge der rot-grünen Koalition: Beteiligung sachkundiger EinwohnerInnen
30.09.14 –
Bürgerinnen und Bürger sollen noch intensiver und frühzeitiger in den kommunalen Meinungsbildungsprozess eingebunden werden. Ihre Teilhabe an der Entscheidungsfindung ist die Wurzel der kommunalen Selbstverwaltung. Dies hatte die rot-grüne Koalition im Juni 2014 versprochen. Bündnis 90/Die Grünen haben gemeinsam mit der SPD wichtige Bausteine dafür bereits im September umgesetzt. Erstmals sind an der Arbeit der Fachausschüsse der Hennigsdorfer Stadtverordnetenversammlung nun sachkundige EinwohnerInnen beteiligt, die den Stadtverordneten beratend zur Seite stehen.
Bündnis 90/Die Grünen haben gemeinsam mit der SPD-Fraktion auch dafür gesorgt, dass die Hürden zum Einreichen von Einwohneranträgen abgebaut werden. Die Kommunalverfassung erlaubt es EinwohnerInnen ab 16 Jahren zu beantragen, dass die Stadtverordnetenversammlung über eine bestimmte Angelegenheit berät und entscheidet (Einwohnerantrag). Dazu ist jedoch eine Unterschriftensammlung von 5 Prozent der wahlberechtigten EinwohnerInnen notwendig. Die rot-grüne Koalition hat für Hennigsdorfer BürgerInnen dieses Quorum auf 3 Prozent abgesenkt.
Verantwortlich: Petra Röthke-Habeck, Bündnis 90/Die Grünen Hennigsdorf, Tel: 0177-68 405 62, Email: proethke@gruene-ohv.de
Kategorie
Ortsverbandssprecher
Mandatsträgerin und Mandatsträger
Julia Thömen
Gemeindevertretung Oberkrämer
julia.thoemen(at)gruene-ohv.de
Christoph Poldrack
Gemeindevertretung Leegebruch
gruene-oberkraemer-leegebruch@gruene-ohv.de
Termine Oberkrämer
Mitgliederversammlung Oberkrämer/Leegebruch (für Mitglieder)
Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten euch über eine Neuerung in unserem Ortsverband Oberkrämer / Leegebruch informieren und euch zugleich herzlich zur Beteiligung [...]
Oberkrämer
Mehr
Photovoltaik 2027 – wie lohnt sich das für mich noch? Oberkrämer/Leegebruch (öffentlich)
📷 ☀️🔋 Photovoltaik 2027 – wie lohnt sich das für mich noch? Der Ortsverband Bündnisgrüne Oberkrämer/Leegebruch lädt gemeinsam mit Zukunft Oberkrämer und [...]
KREISWEIT
Oberkrämer
Mehr
Mitgliederversammlung Oberkrämer/Leegebruch (für Mitglieder)
Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten euch über eine Neuerung in unserem Ortsverband Oberkrämer / Leegebruch informieren und euch zugleich herzlich zur Beteiligung [...]
Oberkrämer
Mehr