BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

19.06.14 –

Knapp einen Monat nach der Kommunalwahl in Birkenwerder hat Torsten Werner mit anderen Mitgliedern der Gemeindevertretung eine neue Fraktion gebildet. Der Name der Fraktion ist Sozial-Ökologisches Bürgerbündnis (SÖB), Mitglieder sind Peter Ligner und Chris Thümmler von den Linken, René Vogel vom Briesetalverein, Werner Lindenberg von Bürger für Birkenwerder und natürlich Torsten Werner.

Wir haben Peter Ligner für das Amt des Gemeindevorstehers nominiert. Wir glauben, dass er der richtige ist, Ruhe in die bisher zerstrittene Gemeindevertretung zu bringen. Die Wahl findet heute Abend statt: Um 18.30 Uhr beginnt die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung.

Inhaltlich wird es zunächst vor allem darum gehen, die Gemeindeverwaltung wieder arbeitsfähig zu machen. Dazu brauchen wir nach unserer Auffassung einen neuen Bürgermeister. Wir streben eine Neuwahl parallel zur Landtagswahl an, also zum 14. September. Einen Antrag zur Abwahl des suspendierten Bürgermeisters haben wir bereits auf den Weg gebracht.

Daneben steht die Gestaltung der Ortsmitte auf dem Programm. Wir gehen davon aus, dass sich mit der Wahl der neuen Gemeindevertretung die alte Planung erledigt hat. Jetzt muss in der Gemeindevertretung diskutiert werden, wie wir als Bürgerschaft unser Zentrum gestalten wollen. In jedem Fall gilt, dass diese Planung transparent erfolgen muss, dass Schluss sein muss mit „Workshops“, in denen nur verkündet wird, was längst beschlossen wurde. Wir werden darauf achten, dass die Gestaltung der Ortsmitte unter größtmöglicher Beteiligung der Menschen in Birkenwerder in Angriff genommen wird.