BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

14.04.09 – von Jörg Ditt –

Um Einwohneranträge im Kreistag einzubringen ist ein Minimum von 5% erforderlich damit der Kreistag die Anträge behandeln muss. Die Grünen wollten dieses Quorum halbieren um diese Form des Bürgerengagements zu fördern.

Es war eine Abstimmung im Kreistag die sicher schnell vergessen wird.
Die Abstimmung hätte frei von parteipolitischem Geklüngel oder Taktieren um Mehrheiten behandelt
werden können.- im Sinne der Bekämpfung der Politikverdrossenheit und um die Menschen zu animieren
sich mehr für die Belange unseres Kreises zu engagieren
Es ging darum, den BürgerInnen von Oberhavel die Chance zu geben, Einwohneranträge in den Kreistag zu
einzubringen, ohne sich erst eine Fraktion suchen zu müssen welche ihre Interessen vertritt.
Es ging um Einwohneranträge.
Um diese im Kreistag einzubringen ist ein Minimum von 5% erforderlich damit der Kreistag die Anträge
behandeln muss.
Die Grünen wollten dieses Quorum halbieren um diese Form des Bürgerengagements zu fördern.
Die vorgeschlagenen 2,5 % bedeuten immerhin noch 4000 erforderliche Unterschriften.
Eine weiterhin sehr hohe Hürde die viel Engagement erfordert Schließlich müssen die erforderlichen Unterschriften vorher in Eigeninitiative eingesammelt werden – und dies.in der Regel ohne eigene Organisation und Erfahrung.
Die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung hätte die Kreistagsabgeordneten mahnen müssen, alle Alternativen zu nutzen den Menschen die Möglichkeit zu geben sich in der Kommunalpolitik zu engagieren. Die Abstimmung gipfelte in der Aussage , die Abgeordneten sind ja schließlich dazu da die Interessen der Bürger zu vertreten . Wurde hier schlichtweg übersehen, daß die Abgeordneten im Kreistag – leider – nur rund 50 % der Bürger von Oberhavel vertreten , oder wurde es bewusst ignoriert ?
Erstaunlicherweise wurde teilweise von einem RISIKO gesprochen, dass nun eine Flut von Anträgen den Kreistag belasten könnten.
Nun – ich sage – das wäre zu begrüßen – zeigt es doch das die Menschen sich für die Politik wieder interessieren.
Schade – hier wäre es so einfach gewesen ein kleines aber wichtiges Zeichen zu setzen.

Jörg Ditt, Oberkrämer