BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

03.05.15 – von Jörg Ditt –

• Steigende Politikverdrossenheit.

• Ständig sinkende Wahlbeteiligungen.

• Landratswahlen, die mangels Erreichen des Quorums, nun im Kreistag entschieden werden.

Dieser alarmierenden Entwicklung heißt es - unter anderem - mit attraktiven Beteiligungsangeboten für
die Bürgerinnen und Bürger etwas entgegenzusetzen.

Jörg Ditt, B90/GRÜNE: „Die Menschen wollen direkt beeinflussen, welche Projekte in ihrer Kommune umgesetzt werden. Warum sollen die Menschen nicht selber entscheiden, was für sie wichtig ist? Hohen Neuendorf macht es erfolgreich vor – dort wird mittlerweile der zweite Bürgerhaushalt diskutiert.

Diese Chance sollen jetzt auch die Menschen in Oberkrämer erhalten. Aus diesem Grund hat die Fraktion Freie Wähler/Grüne Oberkrämer einen entsprechenden Antrag für die nächste Gemeinderatssitzung gestellt."

Auszug aus dem Antragstext (Details in der Anlage):
Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung in Abstimmung mit dem Hauptausschuss, die Vorbereitungen für die Einführung eines Bürgerhaushaltes ab dem Haushaltsjahr 2016 zu treffen. Dabei sind insbesondere auch Erfahrungen anderer Kommunen (z.B. Hohen Neuendorf) mit einzubeziehen.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, der Gemeindevertretung am 02.07.2015 ein Konzept für die Einfüh-rung eines Bürgerhaushaltes zur Diskussion vorzulegen. Als Planungsansatz soll ein Volumen für den Bürgerhaushalt in Höhe von 75.000,00 € herangezogen werden.

Jörg Ditt - Fraktionsvorsitzender (Fraktion FWO/DIE GRÜNEN der Gemeinde Oberkrämer)