BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Oberkrämer/Leegebruch

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Mitteilungen aus Oberkrämer/Leegebruch

Kostenexplosion - Schwimmbad in Hennigsdorf

18.05.12 – von Jörg Ditt –

Es ist doch immer wieder erstaunlich mit welcher Selbstverständlichkeit Steuergelder ausgegeben werden.
Da ist die Rede von wegbrechenden Steuereinnahmen, von notwendigen Nachtragshaushalten -
und jedes Jahr ist Herr Schulz der Erste und meistens auch der Lauteste wenn es um die Höhe bzw. um die Senkung der Kreisumlage geht .

Bei dem Schwimmbad wird nach jetzt bester Gutsherrenart verfahren.
Wovon der Luxus (den hier augenscheinlich Einige im stillen Kämmerlein schon beschlossen haben)
bezahlt werden soll,  ist klar - der Steuerzahler steht bereit.
Ob es hunderte von Millionen durch unfähigen Aufsichtsräte bei Flughafenprojekten sind,
oder "nur" 10 Millionen für das Schwimmbad einer kleinen Stadt.Gefragt wird hier nicht mehr.

In Hennigsdorf werden augenscheinlich nicht einmal mehr die Abgeordneten vorher gefragt. Sie wurden per Informationsveranstaltung einzelner Mitglieder der Fraktionen informiert -
die meisten erfahren diese Neuigkeiten aus der Presse !

Ach nein ,die gewählten Vertreter der Melkkuh Steuerzahler dürfen gnädigerweise im Juni dazu nicken -dann jedoch nicht zu dem Projekt in Gänze sondern zu dem Erlangen der Baureife -was aber im Prinzip ein Zustimmen zu den Gesamtkosten beinhaltet.

Täusche ich mich oder wäre der richtige Weg ein anderer ?

Wenn ein Projekt durch vielerlei von außen angetragener Wünsche (berechtigt oder nicht) 
immer größer wird, wäre es doch eigentlich normal, dass dieser Wunschzettel zunächst von den Abgeordneten diskutiert, bewertet und dann beschlossen wird, oder ?Es bleibt zu hoffen,dass die Abgeordneten dem Bürgermeister durch eine krachende Abstimmungsniederlage
einmal vor Augen führen, dass er kein Gutsherr ist !

Eine Sache ist doch immer wieder verwunderlich:
Menschen die sehr lange (zu lange) ein führendes Amt innehaben , verlieren zuweilen die Bodenhaftung.
Jemand sollte den Herrn Schulz einmal "erden".

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Kommunalpolitik? Ehrensache!

Kommunalpolitik ist unmittelbar und sie muss von den Menschen vor Ort aktiv gestaltet werden können.

Wie kann das gelingen?

Konkrete Antworten bietet das Wahlprogramm der Grünen in Oberkrämer:

Unsere Ziele sind:

  • Einführung eines Bürgerhaushaltes
  • Einsetzen eines Finanzausschusses
  • Sachkundige Einwohner in die Ausschüsse bringen
  • Umweltschutz stärken
  • Transparenz sichern
  • Eine gute Infrastruktur absichern
  • Die Gemeinschaft stärken
     

Bürgerhaushalt

  • Die Grünen aus Oberkrämer stehen unmissverständlich für die Einführung eines Bürgerhaushaltes - endlich auch in Oberkrämer. Ein zentrales Ziel ist es, die Bürger*innen wieder näher an die Politik bringen - leider erhielt unser Antrag in der laufenden Legislaturperiode keine Mehrheit.
  • Den Menschen muss endlich die Gelegenheit gegeben werden, ohne Partei- oder Verwaltungseinfluss eigene Wünsche und Bedürfnisse umzusetzen.
  • Die umliegenden Kommunen zeigen eindrucksvoll, wie es funktionieren kann. Oranienburg, Kremmen, Hennigsdorf, Hohen Neuendorf und jüngst Velten mit einem Bürgerhaushaltvolumen von 50.000 Euro


Finanzausschuss

  • Die Einführung eines eigenständigen Finanzausschusses ist wichtig, damit Dieser sich intensiv mit der Verteilung der Gelder der Gemeinde befasst, und die Sinnhaftigkeit der Ausgaben endlich eingehend prüft.
  • Es hat sich in den letzten zwei Legislaturperioden gezeigt, dass der Hauptausschuss dazu nicht in der Lage war.


Sachkundige Einwohner

  • Wir wollen das Fachwissen der BürgerInnen stärker in die Arbeit der Gemeindevertretung einbinden. Unbegreiflicherweise wurde dies bis dato immer abgelehnt

Umwelt

  • Umweltverträgliche Verkehrsplanung, der energiesparende Bau öffentlicher Gebäude, umweltschonende Industrie und die Bewahrung besonderer Lebensräume sind nur einige Schwerpunkte.

    Dazu zählen:
    • Lichtemission einschränken
    • LKW-Verkehr reduzieren
    • Öffentlichen Nahverkehr stärken

Transparenz!

Betrachtet man die Politik der Gemeinde in den vergangenen Jahren, so hat man das Gefühl, dass viele Entscheidungen tunlichst unter Ausschluss der Öffentlichkeit getroffen wurden. Klientelpolitik, Vereinsmeierei und der - über die Gemeindegrenzen bekannte - sprichwörtliche „Oberkrämer Filz“ sind die Folgen.

Das muss sich ändern! Die Bürger*innen müssen wissen, was sich im Gemeinderat tut

  • Mitbestimmen kann nur, wer Bescheid weiß!
  • Wir möchten dafür sorgen, dass die Bürger*innen der Gemeinden besser informiert werden: was passiert in der Gemeindevertretung?
  • An welchen Themen arbeiten die Vertreter*innen?
  • Welche Entscheidungen sollen getroffen werden?
  • Wie werden Investitionen getätigt?


Eine wirklich gute Gemeinde- Homepage, ein gut lesbares Gemeindeblatt in verständlicher und einfacher Sprache, gute Aushänge in den Gemeindeschaukästen und Bürgersprechstunden sind dazu erste Ideen.


Infrastruktur

Wer wächst, muss Vieles genau bedenken, damit es für alle gut wird! Oberkrämer braucht eine Infrastruktur, die sich mitentwickelt, und die sich an veränderte Bedürfnisse anpassen kann.

Dazu zählen:

  • Kita
  • Schule
  • Straßen
  • Läden
  • Ärzte
     

Gemeinschaft

Generationen sollen sich gegenseitig unterstützen und Neubürger und Alteingesessenen soll gleichermaßen ein Gefühl der Zugehörigkeit ermöglicht werden.

Dazu zählen

  • Inklusion umsetzen
  • Toleranz vorleben
  • Lebensqualität achten

Am Ende geht es allen darum, sich in Oberkrämer zuhause zu fühlen, jetzt und in Zukunft. Dazu braucht es die Erkenntnis, gemeinsam aktiv zu werden!

Das wollen die Grünen stärken!

 

Ortsverbandssprecher

Nicole Schallenberg

 

Marco Stölk


gruene-oberkraemer-leegebruch{at}gruene-ohv.de

Mandatsträgerin und Mandatsträger

Julia Thömen

Gemeindevertretung Oberkrämer

julia.thoemen@remove-this.gruene-ohv.de

Marco Stölk

Gemeindevertretung Leegebruch

marco.stoelk(at)gruene-ohv.de

Termine Oberkrämer

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