09.10.11 –
Grüne bedauern Polens Festhalten an der Kernkraft
Mit großer Sorge nimmt der Kreisverband Bündnis 90/ Die Grünen zur Kenntniss, dass Polen plant, Atomkraftwerke zu errichten.
Jörg Ditt: „Es spielt dabei überhaupt keine Rolle, wo die Kraftwerke in Polen stehen. Es ist und bleibt direkt vor unserer Haustür.“
Unter Anderem wird als eine Begründung die notwendige Umstellung auf Technologien mit niedrigen Emmissionen wegen dem europäischen Klima Energie-Paket aufgeführt.
Wie in der Vergangenheit in Deutschland, es wird immer nur die halbe Wahrheit auf den Tisch gelegt .
Es wird versucht in Polen Gesetze auf den Weg zu bringen, die der künftigen Atomwirtschaft nützlich sind.
Aktuelles Beispiel ist das geplante neue Informationsgesetz.
Polens Behörden sollen Bürgern gegenüber künftig nicht mehr zu Auskünften verpflichtet sein.
Politiker können sich auf Gutachten berufen ohne diese der Öffentlichkeit zugänglich machen zu müssen.
Somit könnten z.B. die Kosten für die Atomkraftwerke sowie der wahre Preis des Atomstroms verborgen werden.
Jörg Ditt: „Wenn man die Argumentationen in Polen zu Atomstrom verfolgt, sind erstaunliche Parallelen zu der Atomdiskussion der Vergangenheit in Deutschland vorhanden.
Von der Verharmlosung der Risiken, über die nie genannten echten Kosten des Atomstroms bis hin zu der bis heute nicht geklärten Endlagerung.“
Das Programm für die polnische Kernenergie des polnischen Wirtschaftsministeriums von 2011 zeigt eindruckvoll, wessen Geistes Kind dahintersteckt.
Dort ist von „sicherem Rückfluss des investierten Kapitals – bei einem 60-jährigen Zeitrahmen der Nutzung von Kernkraftwerke“ ebenso die Rede wie von
„der Möglichkeit der Bildung langjähriger Vorräte von Kernbrennstoffen“.
Die Grünen aus Oberhavel werden ihre polnischen Freundinnen und Freunde in Polen beim Kampf gegen die Atomkraft unterstützen, und alle demokratischen Mittel konsequent ausnutzen um diesen Atomwahnsinn zu verhindern.
Kategorie
Kommunalpolitik ist unmittelbar und sie muss von den Menschen vor Ort aktiv gestaltet werden können.
Wie kann das gelingen?
Konkrete Antworten bietet das Wahlprogramm der Grünen in Oberkrämer:
Unsere Ziele sind:
Bürgerhaushalt
Finanzausschuss
Sachkundige Einwohner
Wir wollen das Fachwissen der BürgerInnen stärker in die Arbeit der Gemeindevertretung einbinden. Unbegreiflicherweise wurde dies bis dato immer abgelehnt
Umwelt
Transparenz!
Betrachtet man die Politik der Gemeinde in den vergangenen Jahren, so hat man das Gefühl, dass viele Entscheidungen tunlichst unter Ausschluss der Öffentlichkeit getroffen wurden. Klientelpolitik, Vereinsmeierei und der - über die Gemeindegrenzen bekannte - sprichwörtliche „Oberkrämer Filz“ sind die Folgen.
Das muss sich ändern! Die Bürger*innen müssen wissen, was sich im Gemeinderat tut
Eine wirklich gute Gemeinde- Homepage, ein gut lesbares Gemeindeblatt in verständlicher und einfacher Sprache, gute Aushänge in den Gemeindeschaukästen und Bürgersprechstunden sind dazu erste Ideen.
Infrastruktur
Wer wächst, muss Vieles genau bedenken, damit es für alle gut wird! Oberkrämer braucht eine Infrastruktur, die sich mitentwickelt, und die sich an veränderte Bedürfnisse anpassen kann.
Dazu zählen:
Gemeinschaft
Generationen sollen sich gegenseitig unterstützen und Neubürger und Alteingesessenen soll gleichermaßen ein Gefühl der Zugehörigkeit ermöglicht werden.
Dazu zählen
Am Ende geht es allen darum, sich in Oberkrämer zuhause zu fühlen, jetzt und in Zukunft. Dazu braucht es die Erkenntnis, gemeinsam aktiv zu werden!
Das wollen die Grünen stärken!
Gemeindevertretung Oberkrämer
Gemeindevertretung Leegebruch
marco.stoelk(at)gruene-ohv.de