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Mitteilungen aus Oberkrämer/Leegebruch

Grüne bedauern Polens Festhalten an der Kernkraft

09.10.11 – von Jörg Ditt –

Grüne bedauern Polens Festhalten an der Kernkraft

Mit großer Sorge nimmt der Kreisverband Bündnis 90/ Die Grünen zur Kenntniss, dass Polen plant, Atomkraftwerke zu errichten.

Jörg Ditt: „Es spielt dabei überhaupt keine Rolle, wo die Kraftwerke in Polen stehen. Es ist und bleibt direkt vor unserer Haustür.“

Unter Anderem wird als eine Begründung die notwendige Umstellung auf Technologien mit niedrigen Emmissionen wegen dem europäischen Klima Energie-Paket aufgeführt. 
Wie in der Vergangenheit in Deutschland, es wird immer nur die halbe Wahrheit auf den Tisch gelegt .                                                                                     
Es wird versucht in Polen Gesetze auf den Weg zu bringen, die der künftigen Atomwirtschaft nützlich sind. 
Aktuelles Beispiel ist das geplante neue Informationsgesetz. 
Polens Behörden sollen Bürgern gegenüber künftig nicht mehr zu Auskünften verpflichtet sein. 
Politiker können sich auf Gutachten berufen ohne diese der Öffentlichkeit zugänglich machen zu müssen. 
Somit könnten z.B.  die Kosten für die Atomkraftwerke sowie der wahre Preis des Atomstroms verborgen werden.

Jörg Ditt:  „Wenn man die Argumentationen in Polen zu Atomstrom verfolgt, sind erstaunliche Parallelen zu der Atomdiskussion der Vergangenheit in Deutschland vorhanden.
Von der Verharmlosung der Risiken, über die nie genannten echten Kosten des Atomstroms bis hin zu der bis heute nicht geklärten Endlagerung.“

Das Programm für die polnische Kernenergie des polnischen Wirtschaftsministeriums von 2011 zeigt eindruckvoll, wessen Geistes Kind dahintersteckt. 
Dort ist von „sicherem Rückfluss des investierten Kapitals – bei einem  60-jährigen Zeitrahmen der Nutzung von Kernkraftwerke“ ebenso die Rede wie von 
„der Möglichkeit der Bildung langjähriger Vorräte von Kernbrennstoffen“.

Die Grünen aus Oberhavel werden ihre polnischen Freundinnen und Freunde in Polen beim Kampf gegen die Atomkraft unterstützen, und alle demokratischen Mittel konsequent ausnutzen um diesen Atomwahnsinn zu verhindern.

Kategorie

Energie | Oberhavel | Oberkrämer | Pressemitteilung

Kommunalpolitik? Ehrensache!

Kommunalpolitik ist unmittelbar und sie muss von den Menschen vor Ort aktiv gestaltet werden können.

Wie kann das gelingen?

Konkrete Antworten bietet das Wahlprogramm der Grünen in Oberkrämer:

Unsere Ziele sind:

  • Einführung eines Bürgerhaushaltes
  • Einsetzen eines Finanzausschusses
  • Sachkundige Einwohner in die Ausschüsse bringen
  • Umweltschutz stärken
  • Transparenz sichern
  • Eine gute Infrastruktur absichern
  • Die Gemeinschaft stärken
     

Bürgerhaushalt

  • Die Grünen aus Oberkrämer stehen unmissverständlich für die Einführung eines Bürgerhaushaltes - endlich auch in Oberkrämer. Ein zentrales Ziel ist es, die Bürger*innen wieder näher an die Politik bringen - leider erhielt unser Antrag in der laufenden Legislaturperiode keine Mehrheit.
  • Den Menschen muss endlich die Gelegenheit gegeben werden, ohne Partei- oder Verwaltungseinfluss eigene Wünsche und Bedürfnisse umzusetzen.
  • Die umliegenden Kommunen zeigen eindrucksvoll, wie es funktionieren kann. Oranienburg, Kremmen, Hennigsdorf, Hohen Neuendorf und jüngst Velten mit einem Bürgerhaushaltvolumen von 50.000 Euro


Finanzausschuss

  • Die Einführung eines eigenständigen Finanzausschusses ist wichtig, damit Dieser sich intensiv mit der Verteilung der Gelder der Gemeinde befasst, und die Sinnhaftigkeit der Ausgaben endlich eingehend prüft.
  • Es hat sich in den letzten zwei Legislaturperioden gezeigt, dass der Hauptausschuss dazu nicht in der Lage war.


Sachkundige Einwohner

  • Wir wollen das Fachwissen der BürgerInnen stärker in die Arbeit der Gemeindevertretung einbinden. Unbegreiflicherweise wurde dies bis dato immer abgelehnt

Umwelt

  • Umweltverträgliche Verkehrsplanung, der energiesparende Bau öffentlicher Gebäude, umweltschonende Industrie und die Bewahrung besonderer Lebensräume sind nur einige Schwerpunkte.

    Dazu zählen:
    • Lichtemission einschränken
    • LKW-Verkehr reduzieren
    • Öffentlichen Nahverkehr stärken

Transparenz!

Betrachtet man die Politik der Gemeinde in den vergangenen Jahren, so hat man das Gefühl, dass viele Entscheidungen tunlichst unter Ausschluss der Öffentlichkeit getroffen wurden. Klientelpolitik, Vereinsmeierei und der - über die Gemeindegrenzen bekannte - sprichwörtliche „Oberkrämer Filz“ sind die Folgen.

Das muss sich ändern! Die Bürger*innen müssen wissen, was sich im Gemeinderat tut

  • Mitbestimmen kann nur, wer Bescheid weiß!
  • Wir möchten dafür sorgen, dass die Bürger*innen der Gemeinden besser informiert werden: was passiert in der Gemeindevertretung?
  • An welchen Themen arbeiten die Vertreter*innen?
  • Welche Entscheidungen sollen getroffen werden?
  • Wie werden Investitionen getätigt?


Eine wirklich gute Gemeinde- Homepage, ein gut lesbares Gemeindeblatt in verständlicher und einfacher Sprache, gute Aushänge in den Gemeindeschaukästen und Bürgersprechstunden sind dazu erste Ideen.


Infrastruktur

Wer wächst, muss Vieles genau bedenken, damit es für alle gut wird! Oberkrämer braucht eine Infrastruktur, die sich mitentwickelt, und die sich an veränderte Bedürfnisse anpassen kann.

Dazu zählen:

  • Kita
  • Schule
  • Straßen
  • Läden
  • Ärzte
     

Gemeinschaft

Generationen sollen sich gegenseitig unterstützen und Neubürger und Alteingesessenen soll gleichermaßen ein Gefühl der Zugehörigkeit ermöglicht werden.

Dazu zählen

  • Inklusion umsetzen
  • Toleranz vorleben
  • Lebensqualität achten

Am Ende geht es allen darum, sich in Oberkrämer zuhause zu fühlen, jetzt und in Zukunft. Dazu braucht es die Erkenntnis, gemeinsam aktiv zu werden!

Das wollen die Grünen stärken!

 

Ortsverbandssprecher

Nicole Schallenberg

 

Marco Stölk


gruene-oberkraemer-leegebruch{at}gruene-ohv.de

Mandatsträgerin und Mandatsträger

Julia Thömen

Gemeindevertretung Oberkrämer

julia.thoemen@remove-this.gruene-ohv.de

Marco Stölk

Gemeindevertretung Leegebruch

marco.stoelk(at)gruene-ohv.de

Termine Oberkrämer

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