BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Oberkrämer/Leegebruch

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Mitteilungen aus Oberkrämer/Leegebruch

Ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver

14.10.15 – von Jörg Ditt –

Zu der Forderung der SPD Oberkrämer „Rabatt bei Kitagebühren gefordert".

Mit großer Verwunderung aber positivem Erstaunen hat die Fraktion FWO/Die Grünen den angekündigten Antrag der SPD zur Reduzierung der Kitagebühren zur Kenntnis genommen. War es doch der Bürgermeisterkandidat, Herr Schneider, selber, der den nahezu gleichlautenden Antrag unserer Fraktion im Jahr 2013 mit den Worten: „Dann müssen Sie mir auch zeigen, an welcher Stelle Sie das Geld dafür wegnehmen..." abgelehnt hatte. Unsere damalige Bitte um konstruktive Zusammenarbeit war, gemeinsam mit unserem Antrag, jedenfalls von der BfO/SPD „vom Tisch gewischt" worden.

Wolfgang Geppert dazu: "Mich freut die späte Erkenntnis der SPD Fraktion. Doch mir scheint die vorgesehene Einkommensreduzierung um 3.000€ undurchdacht, da es dem Zufall überlassen bleibt, ob man um eine oder zwei Betragsstufen fällt."

Jörg Ditt dazu: "Wie auch schon zu dem von unserer Fraktion eingebrachten Antrag zum Bürgerhaushalt – den die SPD in altbekannter Manier gekapert hat - versucht Herr Schneider sich nun als Wohltäter für die Eltern darzustellen." Die mündigen Bürgerinnen und Bürger werden diese allzu durchsichtige Wahlkampftaktik zu bewerten wissen.

 

Jörg Ditt - Fraktionsvorsitzender (Fraktion FWO / Die Grünen der Gemeinde Oberkrämer)

PM zum Kitagebührenrabatt Oberkrämer

Kategorie

Oberkrämer | Pressemitteilung

Kommunalpolitik? Ehrensache!

Kommunalpolitik ist unmittelbar und sie muss von den Menschen vor Ort aktiv gestaltet werden können.

Wie kann das gelingen?

Konkrete Antworten bietet das Wahlprogramm der Grünen in Oberkrämer:

Unsere Ziele sind:

  • Einführung eines Bürgerhaushaltes
  • Einsetzen eines Finanzausschusses
  • Sachkundige Einwohner in die Ausschüsse bringen
  • Umweltschutz stärken
  • Transparenz sichern
  • Eine gute Infrastruktur absichern
  • Die Gemeinschaft stärken
     

Bürgerhaushalt

  • Die Grünen aus Oberkrämer stehen unmissverständlich für die Einführung eines Bürgerhaushaltes - endlich auch in Oberkrämer. Ein zentrales Ziel ist es, die Bürger*innen wieder näher an die Politik bringen - leider erhielt unser Antrag in der laufenden Legislaturperiode keine Mehrheit.
  • Den Menschen muss endlich die Gelegenheit gegeben werden, ohne Partei- oder Verwaltungseinfluss eigene Wünsche und Bedürfnisse umzusetzen.
  • Die umliegenden Kommunen zeigen eindrucksvoll, wie es funktionieren kann. Oranienburg, Kremmen, Hennigsdorf, Hohen Neuendorf und jüngst Velten mit einem Bürgerhaushaltvolumen von 50.000 Euro


Finanzausschuss

  • Die Einführung eines eigenständigen Finanzausschusses ist wichtig, damit Dieser sich intensiv mit der Verteilung der Gelder der Gemeinde befasst, und die Sinnhaftigkeit der Ausgaben endlich eingehend prüft.
  • Es hat sich in den letzten zwei Legislaturperioden gezeigt, dass der Hauptausschuss dazu nicht in der Lage war.


Sachkundige Einwohner

  • Wir wollen das Fachwissen der BürgerInnen stärker in die Arbeit der Gemeindevertretung einbinden. Unbegreiflicherweise wurde dies bis dato immer abgelehnt

Umwelt

  • Umweltverträgliche Verkehrsplanung, der energiesparende Bau öffentlicher Gebäude, umweltschonende Industrie und die Bewahrung besonderer Lebensräume sind nur einige Schwerpunkte.

    Dazu zählen:
    • Lichtemission einschränken
    • LKW-Verkehr reduzieren
    • Öffentlichen Nahverkehr stärken

Transparenz!

Betrachtet man die Politik der Gemeinde in den vergangenen Jahren, so hat man das Gefühl, dass viele Entscheidungen tunlichst unter Ausschluss der Öffentlichkeit getroffen wurden. Klientelpolitik, Vereinsmeierei und der - über die Gemeindegrenzen bekannte - sprichwörtliche „Oberkrämer Filz“ sind die Folgen.

Das muss sich ändern! Die Bürger*innen müssen wissen, was sich im Gemeinderat tut

  • Mitbestimmen kann nur, wer Bescheid weiß!
  • Wir möchten dafür sorgen, dass die Bürger*innen der Gemeinden besser informiert werden: was passiert in der Gemeindevertretung?
  • An welchen Themen arbeiten die Vertreter*innen?
  • Welche Entscheidungen sollen getroffen werden?
  • Wie werden Investitionen getätigt?


Eine wirklich gute Gemeinde- Homepage, ein gut lesbares Gemeindeblatt in verständlicher und einfacher Sprache, gute Aushänge in den Gemeindeschaukästen und Bürgersprechstunden sind dazu erste Ideen.


Infrastruktur

Wer wächst, muss Vieles genau bedenken, damit es für alle gut wird! Oberkrämer braucht eine Infrastruktur, die sich mitentwickelt, und die sich an veränderte Bedürfnisse anpassen kann.

Dazu zählen:

  • Kita
  • Schule
  • Straßen
  • Läden
  • Ärzte
     

Gemeinschaft

Generationen sollen sich gegenseitig unterstützen und Neubürger und Alteingesessenen soll gleichermaßen ein Gefühl der Zugehörigkeit ermöglicht werden.

Dazu zählen

  • Inklusion umsetzen
  • Toleranz vorleben
  • Lebensqualität achten

Am Ende geht es allen darum, sich in Oberkrämer zuhause zu fühlen, jetzt und in Zukunft. Dazu braucht es die Erkenntnis, gemeinsam aktiv zu werden!

Das wollen die Grünen stärken!

 

Ortsverbandssprecher

Nicole Schallenberg

 

Marco Stölk


gruene-oberkraemer-leegebruch{at}gruene-ohv.de

Mandatsträgerin und Mandatsträger

Julia Thömen

Gemeindevertretung Oberkrämer

julia.thoemen@remove-this.gruene-ohv.de

Marco Stölk

Gemeindevertretung Leegebruch

marco.stoelk(at)gruene-ohv.de

Termine Oberkrämer

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