16.09.12 – von Jörg Ditt –

Jeder Kreistagsabgeordnete müsste sich eigentlich verwundert die Augen reiben – vor allem aber die Mitglieder des Finanzausschusses des Kreistages :

Unter TOP 2 der nächsten Sitzung finden wir : “Entwicklung der WInTO GmbH - Berichterstatter Geschäftsführer Herr Paul “

Diese Ankündigung wird mit keinerlei weitergehender Unterlagen untersetzt . Hatte man doch eigentlich erwartet , dass zu einem solch wichtigen Thema die Mitglieder des Ausschusses entsprechendes Zahlenwerk VORAB vorgelegt bekommen, um sich vorbereiten zu können. Nichts !

Speziell zum Thema Ziegeleipark Mildenberg gibt es akuten Diskussionsbedarf !

In den letzten Jahren wurden Millionen in den Ziegelleipark investiert. Jedes Jahr werden vom Kreis weit über 600 T€ als Zuschuss in den Ziegeleipark gesteckt – Tendenz steigend ! Jetzt sollen erneut Investitionen in Millionenhöhe einfließen. Auf meine Nachfrage im Finanzausschuss wurde von der WInTo ein Konzept zur Fortführung des Ziegeleiparks für den August 2012 zugesagt.

Bis heute liegt den Abgeordneten dazu nicht eine offizielle Zahl vor! Der Finanzausschuss muss sich als Fachausschuss jedoch rechtzeitig und intensiv damit befassen da die Haushaltsberatungen unmittelbar bevorstehen

Dies ist jedoch nicht möglich !

Jetzt wird von Herrn Paul ein Bericht vorgelegt, ohne dass die Abgeordneten im Vorfeld auch nur eine Zahl erhalten ?? Ich gehe zu mindestens davon aus, dass wir dort auch belastbare Zahlen vorgelegt bekommen sollen, alles andere wäre eine Farce ! ...aber wie soll sich ein Fachausschuss ohne Unterlagen auf eine solche Thematik vorbereiten?

Der Ablauf dieser Sitzung mit dieser Art der Information ist vorgezeichnet und auch gewollt. Herr Paul wird einen Bericht mit diversen Zahlenkolonnen vorlegen. Da niemand auf die Schnelle dieses Zahlenwerk analysieren kann, ist eine fundierte Auseinandersetzung mit der Thematik unmöglich.

Somit können sich die Mitglieder des Fachausschusses im Vorfeld der Sitzung nicht damit beschäftigen bzw. das Thema aufarbeiten, um dann zielgerichtet zu diskutieren um eine Position für den nächsten Kreistages zu erarbeiten.

Ich erwarte von der WInTo bzw. Herrn Paul, dass er dem Finanzausschuss die Fakten vorab zur Kenntnis gibt, damit wir uns auf seinen Bericht – speziell die Planungen in Hinblick auf den Ziegeleipark vorbereiten können und nicht erst im Ausschuss mit dem Zahlenwerk überrascht werden.

 Jörg Ditt