06.06.19 –

Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen Robert Habeck hat sich am Donnerstag im Rathaus von Hohen Neuendorf (Oberhavel) über konkrete Klimaschutzaktivitäten in der Brandenburger Kommune informiert. An dem Treffen nehmen u. a. auch der Bürgermeister Steffen Apelt, die Klimaschutzbeauftragte der Stadt Heiderose Ernst, die Sprecherin des Kreisverbandes Julia Schmidt und die beiden Fraktionsvorsitzenden der Bündnisgrünen in der SVV, Nicole Florczak und Thomas von Gizycki, teil. Neben der Vorstellung des städtischen Klimakonzeptes wurde bei dem Gespräch auch über die Intensivierung der kommunalen Klimaschutzmaßnahmen diskutiert werden. Bürgermeister Steffen Apelt wies auf die teilweise überbordende Förderstruktur hin. So sei es nicht zu verstehen, warum man beispielsweise sogar eine Ernennungsurkunde zum Bürgermeister mitliefern musste. Auch sei es ein Problem, dass es teilweise Gelder erst nach einer Maßnahme bekommt und das Geld vorstrecken muss und hoffen, dass alles auch später wirklich erstattet wird. Die Schnittstelle zwischen der Metropole Berlin und dem ländlichen Raum stellt eine besondere Herausforderung dar. Hohen Neuendorf selber hat kaum Industrie und ist vor allem zu einer Pendlerstadt geworden. Das bedeutet, dass über 90 Prozent der CO2-Emissionen vor allem vom Verkehr und der Wärme herrühren. Habeck sieht hier vor allem den Bund gefordert: „Die Organisation der Wärmeversorgung ist klar eine kommunale Aufgabe aber der Bund muss hier verstärkt durch Förderprogramme seine Vorbildfunktion nutzen“. Es sei „so 80er“ wenn heutzutage noch der Austausch von alten Ölheizungen in neue Ölheizungen mit öffentlichen Geldern bezuschusst wird, kritisierte Habeck. Insgesamt sei Hohen Neuendorf mit seinen Klimaschutzaktivitäten auf „einem guten Weg“ resümierte der Bundesvorsitzende der Grünen.

"Die Stadt Hohen Neuendorf wollte alles richtig machen und hat bereits seit 2013 ein ambitioniertes Klimaschutzkonzept. Es beschreibt ausführlich die notwendigen Maßnahmen, um das international anerkannte 1,5 Grad – Ziel zu erreichen, für die lokale Ebene in Hohen Neuendorf“, sagte Sprecherin des Kreisverbandes der Bündnisgrünen Oberhavel Julia Schmidt. Leider wurden allerdings zu wenige dieser Maßnahmen in den vergangenen 6 Jahren umgesetzt, die Berichterstattung zur Situation der Klimaschutzbemühungen hat überhaupt nicht stattgefunden, obwohl dieser Bericht alle zwei Jahre erstellt werden sollte, so war es im Klimaschutzkonzept festgeschrieben und beschlossen. Es zeigt sich deutlich – gute Intentionen sind wichtig und richtig, es müssen aber auch konkrete Taten folgen. Beim Klima läuft uns die Zeit davon, wir können es uns nicht leisten, länger untätig zu sein!, monierte Schmidt.

"Wir erwarten die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes und darüber hinaus eine deutliche Stärkung der Klimaschutzbeauftragten.“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen in der SVV, Thomas von Gizycki. Eine Forderung, die die Bündnisgrünen auch im Landtag voranbringen wollen. Dort nennt es der umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Benjamin Raschke den „Klimanotstand“ anerkennen. Ob entsprechenden Antrag der Bündnisgrünen in der Stadt und im Land Mehrheiten finden, werden die kommenden Wochen entscheiden.

Nicole Florczak
Thomas von Gizycki
Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der SVV Hohen Neuendorf
www.gruene-hohen-neuendorf.de