08.03.19 –

Ich möchte kurz über die Themen berichten, die am 5.3.2019 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beraten wurden:

• Franziska Reichel ist als unsere neue sachkundige Einwohnerin vereidigt worden! Herzlichen Glückwunsch!
• Unser Antrag mit CDU/ Linke/ Stadtverein – Kommunaler Wohnungsbau – Verwaltung hat eine Liste mit 22 kommunalen Grundstücken vorgelegt (Anlage), die kurz-/mittel-/längerfristig beplant werden könnten. Ziel ist, die derzeitige und 2020 ablaufende Förderkulisse noch wahrzunehmen – daher wird nach einem Grundstück in zentraler Lage, innerhalb eines der Wohnvorranggebiete mit sofortiger Bebauungsmöglichkeit gesucht. Dieses könnte z.B. Nr. 1 sein, an der Feldstraße/ Oranienburger Straße gegenüber der städtebaul. Entwicklungsmaßnahme... Dort könnten ca. 20 Wohnungen entstehen, ein Anfang! Weitere Grundstücke kommen in Frage: Wildbergplatz (3), Lindaustraße (4), Teschstraße (5), Birkenwerderstraße (7), Summter Straße Ecke Birkenwerderstraße (8), Karl-Marx/ Ecke Birkenwerderstraße (hinter Brücke zur Niederheide, Nr. 10) 1.-Mai-Platz (13), Lehmberg/ Bahnstraße (gepl. Südzugang, Nr. 14), weitere, jedoch nur mit 1-2 Familienhäusern bebaubare Flächen. In Borgsdorf stehen die Flächen 21 (Karl-Marx-Platz) und 22 (KGA Am Börnersee) zur Debatte, wobei der geplante Spielplatz nicht unbedingt auf dem Karl-Marx-Platz liegen muss – der kann besser am See sein. Der Karl-Marx-Platz (5.748 m²!) könnte aus meiner Sicht an den Rändern bebaut werden. Aber das müssen wir noch diskutieren.
• Unser Antrag mit FDP/ FW – Baulandpotentiale – fand im Anschluss an die seitens der Verwaltung für den vorangegangen TOP vorgelegte Grundstücksliste keine Begeisterung mehr (nur mit (m)einer Ja-Stimme, Rest dagegen, eine Enthaltung).
• Unser Antrag – B’Plan Wildbergplatz endlich umsetzen – spektakulärer Werdegang eines Antrags innerhalb einer Sitzung! Letztlich aus strategischen Gründen öffentlich vertagt, bevor grundstücksbezogene Einzelheiten im nichtöffentlichen Teil beraten wurden. Ich habe nach intensiver Diskussion, in welcher inkl. Verwaltung alle Fraktionen Ihre grundsätzliche Sympathie geäußert haben, eine kleine Antragsüberarbeitung zugesagt. Diese soll die Verwaltung als Arbeitsauftrag in die Lage versetzen, die private Grundstücksfrage, die uns seit 3 Jahren in der Entwicklung behindert, endlich zu bearbeiten (Kauf, Erbpacht, Flächentausch etc.).
• Ergänzungssatzung Unter den Eichen, Borgsdorf – Abwägungs- und Satzungsbeschluss, zugestimmt.

Fraktion in der SVV Hohen Neuendorf

Vorsitzender Ausschuss für Bauen, Ordnung und Sicherheit

Mitglied Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt