Bündnis 90/ Die Grünen Hohen Neuendorf möchten mit Ihnen in die Zukunft blicken, basierend auf Daten, Fakten und der Kommunalverfassung handeln und unsere Verpflichtungen als Kommunalpolitiker*innen wahrnehmen. Gemeinsam ist das möglich.

09.04.20 –

Bündnis 90/ Die Grünen Hohen Neuendorf möchten mit Ihnen in die Zukunft blicken, basierend auf Daten, Fakten und der Kommunalverfassung handeln und unsere Verpflichtungen als Kommunalpolitiker*innen wahrnehmen. Gemeinsam ist das möglich.

Kommunalpolitik jetzt?!

Sicher, die Lage ist ernst. Dennoch sollen Verwaltung und Politik weiter funktionieren. Debatten müssen öffentlich geführt, Entscheidungen getroffen werden. Vieles geht digital aus dem „Home- Office“, doch läuft das eher auf Sparflamme. Wie können wir wieder Sachpolitik betreiben trotz der Pandemie? Der Grüne Landesverband hatte kürzlich eine Videokonferenz mit mehr als 60 Teilnehmer*innen durchgeführt – Thema: „Kommunalpolitik in Zeiten von Corona“. Das Engagement der Kommunalpolitiker*innen ist groß, die Erfahrungen im Land Brandenburg sehr heterogen. In einigen Kommunen tagen Stadtverordnetenversammlungen (SVV) und Ausschüsse unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen, in anderen ist Kommunalpolitik zum Erliegen gekommen, wieder andere tauschen Informationen zum kommunalen Geschehen digital aus.

Was geht in Hohen Neuendorf?

In Hohen Neuendorf heißt es derzeit: keine Ausschusssitzungen, keine SVV, Videokonferenzen mit Informationen durch den Bürgermeister an die Fraktionsvorsitzenden. Politische Beschlüsse werden nicht gefasst, was auf der Agenda steht, ist scheinbar aufschiebbar. Am 5. Mai soll der Hauptausschuss tagen, dem unbedingt eine Stadtverordnetenversammlung folgen sollte. Denn Telefon- und Videokonferenzen reichen kommunalrechtlich für Entscheidungen nicht. Je früher wir also trotz Corona in einen neuen SVV-Betriebsmodus finden, desto besser ist das für unsere demokratische Kultur.

Grüne Themen in Hohen Neuendorf

Der Kita-Vertrag mit dem Landkreis ist ein aktuelles Thema, die Stadtentwicklung mit mehreren im Verfahren befindlichen Bebauungsplänen, der Klimaschutz und der Klimanotstand, die Mobilität, die Stadtkultur und anderes mehr. Zwei Klimaschutz-Anträge haben wir wenige Tage vor der Corona-Krise für die März-SVV eingereicht, die auf eine Debatte warten:

• Die Stadtverwaltung sollte ihren Elektro-Fuhrpark absehbar auf das Carsharing-Modell verlagern, um die Fahrzeuge außerhalb der Rathauszeiten der Öffentlichkeit zu Verfügung zu stellen. Das schafft eine bessere Auslastung der Fahrzeuge bei gleichzeitiger Entlastung des städtischen Haushalts
• Außerdem, so der zweite Antrag, möchten wir dem Ausbau von Fotovoltaik auf Hohen Neuendorfer Dachflächen einen deutlichen Anschub geben – kurzfristig sollen 1.000 kWp (Kilowatt-Peak) auf kommunalen Dächern ans Netz gebracht werden, ein Mehrfaches des bisher erreichten Stands.
• Ein weiterer Antrag unter Mitwirkung des Stadtverein ist in Vorbereitung: Noch stärker als bisher soll die kommunale Beschaffung unter Nachhaltigkeitskriterien erfolgen, dabei spielt auch die Weiterbildung eine Rolle bis hin zur systematischen Einrichtung von Flohmärkten, Tauschbörsen, Repair-Cafés und anderen Formaten.
• Flohmärkten, Tauschbörsen, Repair-Cafés und anderen Formaten. Und wir arbeiten parteiübergreifend an einem Kriterienkatalog für Beschlussvorlagen in Zeiten des Klimanotstandes. Anträge und Beschlussvorlagen müssen künftig sehr viel kritischer betrachtet und ggf. nachgebessert werden.
• Auch der Sicherheit und Qualität des Fußverkehrs wollen wir uns stärker widmen. Nach der „Radverkehrsschau“ 2019 soll eine Fußverkehrsschau folgen unter Beteiligung des Senioren- und Wirtschaftsbeirates sowie Elternvertreter*innen (Sicherer Schulweg). Ein ideales Projekt für eine aktive Bürger*innen-Beteiligung!

Grüne Kommunikation

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen bietet weiterhin ihre wöchentliche Bürgersprechstunde im grünen Pavillon Borgsdorf an – allerdings derzeit nur digital. Jeden Freitag von 17 – 18°° online

unter konferenz.netzbegruenung.de/GruenerPavillonHohenNeuendorf.

Berichte zu unseren Aktivitäten veröffentlichen wir regelmäßig in unserem „Grünen Blick“. Heft 7 liegt nun gedruckt vor, doch Corona-bedingt muss die Verteilung leider warten. Das Heft ist aber unter www.gruene-ohv.de/hohen-neuendorf/gruener-blick/ abrufbar.

Wir haben in den letzten Wochen gelernt, inne zu halten, achtsam gegenüber uns und anderen zu sein. Ein derartiger Virus hätte sich bei weniger Flugverkehr, weniger Fernurlauben etc. in dieser Geschwindigkeit nicht ausbreiten können. Was die Corona-Krise uns auch gelehrt hat – zusammenhalten, solidarisch sein, abwarten können, nicht immer alles und alles sofort haben zu können, etwas demütiger und dankbarer sein, das bleibt der Gesellschaft hoffentlich noch lange erhalten.