13.02.16 – von Michaela Matulat, Karsten Wundermann –

PRESSEMITTEILUNG

Der grüne Ortsverband Glienicke hat sich am 08. Februar mit der Frage nach dem Nutzungsrecht des Parteinamens auseinandergesetzt. Neben den Mitgliedern des Ortsverbandes wohnten am Montag auch mehrere Mitglieder des grünen Kreisvorstandes Oberhavel sowie des Landesvorstandes Brandenburg der Sitzung bei. Nach intensiver Erörterung musste festgestellt werden, dass eine Fortsetzung der Zusammenarbeit der drei grünen Gemeindevertreter in einer Fraktion nicht mehr erreichbar ist. Daraufhin wurde eine Entscheidung zur Nutzung des Parteinamens getroffen. Der Ortsverband beschloss, dass die Gemeindevertreter Petra Bajorat-Kollegger und Karsten Wundermann den Parteinamen 'BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN' nutzen dürfen und entzog dieses Recht der Fraktionsgemeinschaft von Barbara Neeb-Bruckner (GRÜNE) und Thomas Bennühr (PIRATEN). Diese müssen sich nun einen anderen Fraktionsnamen suchen. Der Kreisvorstand fordert alle Beteiligten zur Einhaltung des Votums des Ortsverbandes auf.

Am 22. Januar hatten die beiden grünen Gemeindevertreter Petra Bajorat-Kollegger und Karsten Wundermann ihren Austritt aus der bis dahin vierköpfigen Fraktionsgemeinschaft 'BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / PIRATEN' erklärt. Im Anschluss meldeten sie für sich eine neue Fraktion an. Damit musste die Frage geklärt werden, welche der beiden Fraktionen den Parteinamen weiter nutzen darf. Die Brandenburger Kommunalverfassung fordert für die Namensanerkennung von Fraktionen eine eindeutige Unterscheidbarkeit. Die Gemeindevertretung Glienicke befürchtete eine Verwechslungsgefahr und sowohl Kreis- als auch Landesvorstand der Partei empfahlen, dass lediglich eine Fraktion den Parteinamen nutzen solle.

Der Ortsverband hofft nun, dass nach dieser basisdemokratisch gefassten Entscheidung alle Beteiligten zur inhaltlichen Arbeit zurückkehren können.

Michaela Matulat und Karsten Wundermann
Sprecherin und Sprecher des Glienicker Ortsverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN