28.09.15 – von Anja Senger –

Im September erhielt ich die Gelegenheit, im Rahmen des Frauenmentoringprogramms von Bündnis90/Die Grünen, Brüssel zu besuchen. Auf Einladung der Europaparlamentsabgeordneten Ska Keller besuchten 18 Frauen diverse Institutionen in Brüssel. Unter anderem wurde uns die Arbeit der europäischen Kommission vorgestellt. Highlight der viertägigen Reise war ein Besuch im Europaparlament. Zunächst kam es zu einem persönlichen Treffen mit Ska Keller. Das Gespräch wurde sehr stark vom geplanten Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa, genannt TTIP, bestimmt. Anschließend bekamen wir die Möglichkeit, auf der Besuchertribüne eine Aussprache des europäischen Parlamentes zur aktuellen Flüchtlingssituation mit zu verfolgen.

Da der Besuch streng auf 1,5 Stunden begrenzt war, konnten wir nur einen Ausschnitt beobachten, in denen hauptsächlich nationale Interessen vertreten wurden. Neben der politischen Gesinnung war bei den Reden das jeweilige Herkunftsland der bestimmende Faktor bei der Argumentation. Es kam auch zu lautstarken Wortgefechten zwischen einzelnen Abgeordneten. Erschreckend war jedoch, wie sehr gegen die aktuelle deutsche Politik in Sachen Flüchtlinge gewettert wurde. Als deutsche Staatsbürgerin hatte man das Gefühl, die volle Breitseite abzubekommen. Die Idee von Europa, die Meinungen vieler auf einen Nenner zu bringen, war da weit entfernt. Zum Glück sind die demokratischen Kräfte im europäischen Parlament in der Überzahl. Dies lässt hoffen, dass ein gemeinsamer Weg aller Mitgliedsstaaten unter Berücksichtigung der nationalen Interessen zur Flüchtlingssituation getroffen werden kann.

Anja Senger

Siehe auch Berichterstattung aus der Lokalpresse: