Menü
30.09.14 –
Bürgerinnen und Bürger sollen noch intensiver und frühzeitiger in den kommunalen Meinungsbildungsprozess eingebunden werden. Ihre Teilhabe an der Entscheidungsfindung ist die Wurzel der kommunalen Selbstverwaltung. Dies hatte die rot-grüne Koalition im Juni 2014 versprochen. Bündnis 90/Die Grünen haben gemeinsam mit der SPD wichtige Bausteine dafür bereits im September umgesetzt. Erstmals sind an der Arbeit der Fachausschüsse der Hennigsdorfer Stadtverordnetenversammlung nun sachkundige EinwohnerInnen beteiligt, die den Stadtverordneten beratend zur Seite stehen.
Bündnis 90/Die Grünen haben gemeinsam mit der SPD-Fraktion auch dafür gesorgt, dass die Hürden zum Einreichen von Einwohneranträgen abgebaut werden. Die Kommunalverfassung erlaubt es EinwohnerInnen ab 16 Jahren zu beantragen, dass die Stadtverordnetenversammlung über eine bestimmte Angelegenheit berät und entscheidet (Einwohnerantrag). Dazu ist jedoch eine Unterschriftensammlung von 5 Prozent der wahlberechtigten EinwohnerInnen notwendig. Die rot-grüne Koalition hat für Hennigsdorfer BürgerInnen dieses Quorum auf 3 Prozent abgesenkt.
Verantwortlich: Petra Röthke-Habeck, Bündnis 90/Die Grünen Hennigsdorf, Tel: 0177-68 405 62, Email: proethke@gruene-ohv.de
Kategorie
Liebes Mitglied des Stadtverbandes, ganz herzlich möchte ich dich zur ersten Veranstaltung im Rahmen des Wahlkampfes in diesem Jahr in den Mehrzweckraum der Stadthalle [...]
Bündnis 90/Die Grünen Birkenwerder und Hohen Neuendorf laden ein - Bei Fingerfood und warmen/kalten Getränken wollen wir mit Euch gemeinsam da neue Jahr einläuten! Als [...]
Liebes Mitglied des Stadtverbandes, ganz herzlich möchte ich dich zur ersten Veranstaltung im Rahmen des Wahlkampfes in diesem Jahr in den Mehrzweckraum der Stadthalle [...]
Liebes Mitglied, wir laden Dich herzlich zur Kreismitgliederversammlung am Donnerstag, 23.01.2025, 19-22 Uhr ein. Folgende Tagesordnungspunkte schlagen wir vor: 1. [...]
Wie kann die Wärmeversorgung in Oranienburg künftig möglichst klimafreundlich erfolgen? Wie wird die Wärmeversorgung in der Innenstadt und in den Ortsteilen in 10 Jahren [...]