Erste Erfolge der rot-grünen Koalition: Beteiligung sachkundiger EinwohnerInnen

30.09.14 – von Petra Röthke-Habeck –

Bürgerinnen und Bürger sollen noch intensiver und frühzeitiger in den kommunalen Meinungsbildungsprozess eingebunden werden. Ihre Teilhabe an der Entscheidungsfindung ist die Wurzel der kommunalen Selbstverwaltung. Dies hatte die rot-grüne Koalition im Juni 2014 versprochen. Bündnis 90/Die Grünen haben gemeinsam mit der SPD wichtige Bausteine dafür bereits im September umgesetzt. Erstmals sind an der Arbeit der Fachausschüsse der Hennigsdorfer Stadtverordnetenversammlung nun sachkundige EinwohnerInnen beteiligt, die den Stadtverordneten beratend zur Seite stehen.

Bündnis 90/Die Grünen haben gemeinsam mit der SPD-Fraktion auch dafür gesorgt, dass die Hürden zum Einreichen von Einwohneranträgen abgebaut werden. Die Kommunalverfassung erlaubt es EinwohnerInnen ab 16 Jahren zu beantragen, dass die Stadtverordnetenversammlung über eine bestimmte Angelegenheit berät und entscheidet (Einwohnerantrag). Dazu ist jedoch eine Unterschriftensammlung von 5 Prozent der wahlberechtigten EinwohnerInnen notwendig. Die rot-grüne Koalition hat für Hennigsdorfer BürgerInnen dieses Quorum auf 3 Prozent abgesenkt.

Verantwortlich: Petra Röthke-Habeck, Bündnis 90/Die Grünen Hennigsdorf, Tel: 0177-68 405 62, Email: proethke@gruene-ohv.de

Kategorie

Hennigsdorf | Politik

Termine Hohen Neuendorf

Wie heizen wir in Zukunft?

Liebes Mitglied des Stadtverbandes, ganz herzlich möchte ich dich zur ersten Veranstaltung im Rahmen des Wahlkampfes in diesem Jahr in den Mehrzweckraum der Stadthalle [...]

 Hohen Neuendorf  KREISWEIT
Mehr

Neujahrsempfang 2025 Birkenwerder und Hohen Neuendorf

Bündnis 90/Die Grünen Birkenwerder und Hohen Neuendorf laden ein - Bei Fingerfood und warmen/kalten Getränken wollen wir mit Euch gemeinsam da neue Jahr einläuten! Als [...]

 Birkenwerder  Hohen Neuendorf
Mehr

Termine Oberhavel

Wie heizen wir in Zukunft?

Liebes Mitglied des Stadtverbandes, ganz herzlich möchte ich dich zur ersten Veranstaltung im Rahmen des Wahlkampfes in diesem Jahr in den Mehrzweckraum der Stadthalle [...]

 Hohen Neuendorf  KREISWEIT
Mehr

Einladung 1. Kreismitgliederversammlung 2025

Liebes Mitglied, wir laden Dich herzlich zur Kreismitgliederversammlung am Donnerstag, 23.01.2025, 19-22 Uhr ein. Folgende Tagesordnungspunkte schlagen wir vor: 1. [...]

 KREISWEIT
Mehr

2. Bürgerforum Kommunale Wärmeplanung Oranienburg

Wie kann die Wärmeversorgung in Oranienburg künftig möglichst klimafreundlich erfolgen? Wie wird die Wärmeversorgung in der Innenstadt und in den Ortsteilen in 10 Jahren [...]

 KREISWEIT  Oranienburg
Mehr