Stellungnahme zu den Abläufen bei der Entscheidung zu der Mehrzweckhalle in Oberkrämer

16.06.12 – von Jörg Ditt –

Verschobenes Demokratieverständnis

Die Würfel sind gefallen - alles war Rechtens - das demokratische Verständnis jedoch hat verloren.
Wenn Herr Schröder (SPD) von einem "Musterbeispiel demokratischer Verfahrensweise“, spricht, zeigt dies nur das verschobene demokratische Selbstverständnis, welches in Teilen des Gemeinderates schon so manches Mal eindrucksvoll unter Beweis gestellt wurde.
Es wogt weiterhin eine Wolke der Selbstgefälligkeit und Arroganz in Teilen des Gemeinderates

Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen.
Es ist gut, dass in Oberkrämer eine Mehrzweckhalle gebaut wird.
Steigert es doch die Lebensqualität für alle Menschen ebenso wie die Attraktivität unserer Gemeinde für zukünftige Bürgerinnen und Bürger.

Dennoch wurde - wie schon so oft - leichtfertig ein positives Signal in das Gegenteil gedreht - die Gemeinde wurde über die Standortfrage gespalten!

Hier werden rund 4 Millionen Euro ausgegeben -
Dies entspricht rund 30 % der Gelder, die unsere Gemeinde "auf der hohen Kante hat".
Das Geld welches jetzt hier ausgegeben wird, gehört allen Menschen in Oberkrämer.

Leider gab es keinerlei Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in den gesamten Prozess.
Sie hätten das Recht gehabt in die Diskussion VOR einer Entscheidung mit einbezogen zu werden.
Statt die Menschen in solche Beschlüsse mit einzubinden um einen breiten Konsens zu erreichen, wurde in kleinen konspirativen Zirkeln die Entscheidungen bereits vorab getroffen.
Sicher wird rechtlich alles korrekt abgewickelt worden sein - moralisch war es ein grandioses Eigentor.
Keine Einbeziehung des Bau - und Sozialausschusses - keine Einbeziehung der Ortsbeiräte -keine Bürgerbeteiligung
Es gibt keine Analysen- es gibt keine fundierten Auslastungskonzepte.
Nur zwei Beispiele :
Wie soll eine Halle in Eichstädt tagsüber ausgelastet werden (Auslastungskonzept)?
Kann es Problem mit dem Lärmschutz bei einem Standort in Bötzow geben ( Lärmschutzanalyse ?

Es werden permanent nebulöse Zahlen genannt - könnte - sollte - müsste ...
Der Beschluss ist - wenn man das Investitionsvolumen und die dazu vorliegenden Fakten vergleicht - eine Frechheit!
Kein verantwortungsbewusster Abgeordneter hätte so einem Beschluss zustimmen dürfen.

Dabei gab und gibt es überhaupt keinen Grund zu Eile.
Wir hatten die Chance - MIT den Menschen - trefflich den ganzen Sommer über einen Standort zu debattieren auf der Suche nach einem Konsens.
Es hätte in dieser Zeit der eine oder andere Euro für Gutachten ausgegeben werden können um unsere Entscheidung nicht nur von Vermutungen abhängig machen zu müssen.
Diese Gelder wären sicher gut angelegt.
Nach einer dann folgenden offenen Debatte - unterlegt mit fundierten Fakten - kann ein Beschluss gefasst werden.
Genau so etwas ist hier aber gar nicht gewollt gewesen - wirklich neu ist das leider jedoch nicht

Jörg Ditt
Bündnis 90 / Die Grünen - Oberkrämer

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Oberhavel | Oberkrämer | Pressemitteilung

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