Die Bündnisgrünen zeigen sich zufrieden mit den Beschlüssen der ersten Stadtverordnetenversammlung Hennigsdorf während der Covid19-Pandemie vom Mittwoch den 6.5.2020. „Die Debatte zur Gestaltung der Fontanestraße wurde durchaus kontrovers geführt.“ so Petra Röthke-Habeck, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen. „Wir freuen uns, dass wir letztendlich überzeugen konnten und all unsere Änderungsvorschläge durch eine Mehrheit der Stadtverordneten angenommen wurden.“ Die Fahrbahn der Fontanestraße wird damit einen halben Meter breiter ausgeführt als es die Verwaltung vorsah, um die beidseitigen 1,50 Meter breiten Schutzstreifen für Radfahrende vom Autoverkehr frei zu halten. Auch die Vorschläge der Bündnisgrünen, die Sichtbarkeit der Schutzstreifen durch Breitstrichmarkierung und rote Einfärbung an Einmündungen zu verbessern fanden eine Mehrheit in der SVV. Darüber hinaus werden auf Vorschlag der Grünen die Parkstände optisch selbsterklärend gestaltet, damit Autos so geparkt werden, dass Radfahrende durch ein versehentliches Öffnen der Autotür nicht gefährdet werden.

Die Debatte zur Übertragung vieler Aufgaben der SVV auf den Hauptausschuss wegen der Corona-Ansteckungsgefahr verlief nach Einschätzung der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion erst differenziert, als Clemens Rostock um eine ausführlichere Begründung durch die Verwaltung bat. Hintergrund ist, dass einige Stadtverordnete zur Risikogruppe gehören, für die größere Versammlungen eine besondere Gefahr darstellen. „Der Landtag hat verschiedene Möglichkeiten geschaffen, wie kommunale Vertretungen ihre Arbeit in der Covid-Pandemie fortführen können. Die Hennigsdorfer Stadtverwaltung hat dabei vorgeschlagen, gleich die ultima ratio, die weitestgehende Möglichkeit der Übertragung auf den Hauptausschuss zu wählen. Dabei werden viele Mitwirkungsrechte der Stadtverordneten eingeschränkt. Ich hätte mir gewünscht, dass man die Möglichkeit von Videokonferenzen etwas ausführlicher prüft.“ so Rostock. Viele Unternehmen und Behörden nutzten zur Zeit Videokonferenzen in großem Format. Warum dies für die SVV nicht möglich sein solle, erschließe sich ihm nicht. Die Fraktionsvorsitzende Petra Röthke-Habeck hatte im Vorfeld bei einer Besprechung der Fraktionsvorsitzenden und des SVV-Vorsitzenden beim Bürgermeister Ende April für die Nutzung des Videokonferenzformats geworben.

Hennigsdorf, den 07.05.2020

Verantwortlich:

Petra Röthke-Habeck

Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

SVV Hennigsdorf

Tel.: 0177-68 405 62