Menü

Erste Erfolge der rot-grünen Koalition: Beteiligung sachkundiger EinwohnerInnen

30.09.14 – von Petra Röthke-Habeck –

Bürgerinnen und Bürger sollen noch intensiver und frühzeitiger in den kommunalen Meinungsbildungsprozess eingebunden werden. Ihre Teilhabe an der Entscheidungsfindung ist die Wurzel der kommunalen Selbstverwaltung. Dies hatte die rot-grüne Koalition im Juni 2014 versprochen. Bündnis 90/Die Grünen haben gemeinsam mit der SPD wichtige Bausteine dafür bereits im September umgesetzt. Erstmals sind an der Arbeit der Fachausschüsse der Hennigsdorfer Stadtverordnetenversammlung nun sachkundige EinwohnerInnen beteiligt, die den Stadtverordneten beratend zur Seite stehen.

Bündnis 90/Die Grünen haben gemeinsam mit der SPD-Fraktion auch dafür gesorgt, dass die Hürden zum Einreichen von Einwohneranträgen abgebaut werden. Die Kommunalverfassung erlaubt es EinwohnerInnen ab 16 Jahren zu beantragen, dass die Stadtverordnetenversammlung über eine bestimmte Angelegenheit berät und entscheidet (Einwohnerantrag). Dazu ist jedoch eine Unterschriftensammlung von 5 Prozent der wahlberechtigten EinwohnerInnen notwendig. Die rot-grüne Koalition hat für Hennigsdorfer BürgerInnen dieses Quorum auf 3 Prozent abgesenkt.

Verantwortlich: Petra Röthke-Habeck, Bündnis 90/Die Grünen Hennigsdorf, Tel: 0177-68 405 62, Email: proethke@gruene-ohv.de

Kategorie

Hennigsdorf | Politik

Sprecherinnen des Ortsverbandes


Britta Rostock

 


Petra Röthke-Habeck

hennigsdorf{at}gruene-ohv.de

Fraktion SVV Hennigsdorf


Petra Röthke-Habeck
Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende
 


Clemens Rostock
Stadtverordneter

Termine Hennigsdorf

Es gibt keine Veranstaltungen in der aktuellen Ansicht.

Ratsinfo

 Bürgerinfoportal 

Termine Oberhavel

Stadtradeln 21 Tage in Oranienburg im Team "Grüne Welle" (Veranstaltungstipp)

Liebe Bündnisgrüne in Oranienburg, es wieder soweit! Am 25. Mai beginnt das Stadtradeln. Kommt noch fix in unser Team "Grüne Welle" für mehr Sichtbarkeit in der Stadt und [...]

 KREISWEIT  Oranienburg
Mehr

Stadtradeln 21 Tage in Hohen Neuendorf im Team "GrüneB90" (Veranstaltungstipp)

Liebe Bündnisgrüne in Hohen Neuendorf, es wieder soweit! Am 25. Mai beginnt das Stadtradeln. Kommt noch fix in unser Team "GrüneB90" für mehr Sichtbarkeit in der Stadt [...]

 Hohen Neuendorf  KREISWEIT
Mehr

Lehnitz Themenabend "Verkehr im Lehnitzer Norden" (öffentlich)

WARUM WIR HANDELN WOLLEN: Der schnelle Verkehr in der Friedrich-Wolf- und Magnus-Hirschfeld-Straße gefährdet täglich unsere Kinder auf dem Schulweg. Parkende Autos [...]

 KREISWEIT  Oranienburg
Mehr