Der Antrag zur Senkung der Kitagebühren ist nicht gescheitert – er wurde zurückgezogen

21.09.13 – von Jörg Ditt –

Sehr bewusst haben wir zeitlich sehr weit vor dem eigentlichen Antrag den Antrag angekündigt. Wolfgang Geppert hat immer wieder dazu aufgerufen, konstruktive Änderungsvorschläge in die Diskussion einzubringen.

Es kam– KEIN VORSCHLAG – KEIN ÄNDERUNGSANTRAG -  ES KAM NICHTS

Weder im Vorfeld - noch in den verschieden Sitzungen der Ausschüsse -  noch in der Gemeindratssitzung am 19.09.13 .

In der Gemeindevertretersitzung schliesslich war der Tiefpunkt erreicht.

Polemische ( da kann sich Familie ja mit dem Geld den Porsche volltanken-)  und  teilwese arrogante (die paar Euro werden dann sowieso in Hamburger umgesetzt)  Bemerkungen prägten im Wesentlichen die Debatte :

Ansonsten wurden ausschliesslich Statements vorgebracht deren Subtext lautete:

Ich will nicht !

Aussage : Wir wissen gar nicht ob wir dazu Geld im folgenden Haushalt haben .

Jörg Ditt (Grüne) dazu :

Sehr interessant  - In der gleichen Sitzung wurde vom Bürgermeister angekündigt, dass es bald eine Entscheidung zu dem Arztehaus geben kann : Kosten ca. 3 Mio €uro !!!

Aussage : Die Besserverdienenden werden zu stark entlastet .

Jörg Ditt (Grüne) dazu :

Ein durchaus richtiges Argument . Allerdings sei anzumerken, dass unser Vorschlag nur auf dem vorhandenen Verteilungsschlüssel aufsetzt. Somit wird zugegeben, dass die vorhandene Situation ungerecht ist. Dies gilt es zu änderen was wir bei unserem überarbeitetem Vorschlag seine Umsetzung finden wird.

 Fazit:

Wir haben die Anträge  zurückgezogen das Thema neu zu bewerten und ihn dann neu einzureichen.

Zum Einen um eine völlig neue -differenziert progressive – statt linerare Steigerung einzubauen.

 ( ...denn nur die ist wirklich gerecht gegenüber Familen mit geringerem Einkommen)

Zum Anderen um auf Bais des dann vorliegenden Haushaltsentwurfes zu beweisen, dass es finanzell möglich ist .

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