10.12.12 – von Thomas von Gizycki –

Essensausgabe Regine Hildebrandt Schule ausbauen
Antrag: Erhöhung um 500.000 EUR. Deckung aus den allgemeinen Rücklagen
Begründung: Umbau der Essensausgabe in der Regine-Hildebrandt-Schule

Investitionen in die Oberschulen
Antrag: Erhöung um 3.000.000 EUR. Deckung aus den allgemeinen Rücklagen.
Begründung: Städten und Gemeinden sollen für Ausstattung und bauliche Instandsetzung der weiterführenden Schulen einen Zuschuss vom Landkreis erhalten, da diese Einrichtungen auch für andere Gemeinden einen wervollen Beitrag zur Bildungsinfrastruktur leisten. Auf Grund der außerordentlich guten Haushaltslage in diesem Jahr soll dafür einmalig 3 Mio. EUR zur Verfügung gestellt werden. Diese Summe muss von den betreffenden Gemeinden konfinanziert werden. Die genauen Kontitionen sollen in einer entsprechenden Richtlinie festgelegt werden.

Museumslandschaft Oberhavel erhalten
Antrag: Haushalt des Kreismuseums um 80.000 EUR Erhöen. Deckung aus den allgemeinen Rücklagen
Begründung: Mit dieser Summe soll die Arbeit an der Waldschule Briesetal und dem Forstmuseum in Fürstenberg im nächsten Jahr gefördert werden. Beide Einrichtungen leisten einen wichtigen Beitrag zur Bildungslandschaft Oberhavel und haben überörtliche Bedeutung.

Produkt ÖPNV
Antrag: Leistungsspektrum um den Punkt „Radverkehrskonzept erstellen und fortfüren“ ergänzen
Begründung: Beschluss des Kreistages vom Oktober

Mobilitätskonzepte für die ländlichen Regionen fördern
Antrag: Im Produkt ÖPNV „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ um 100.000 EUR erhöhen. Deckung aus den allgemeinen Rücklagen.
Begründung: Mittel zur Erstellung eines Radverkehrskonzeptes und Öffentlichkeitsarbeit für den ÖPNV und den Radverkehr

Zuschuss für die WInTO nicht erhöhen.
Antrag: Senkung um 200.000 auf 1.337.600 EUR
Begründung: Zuschusss für die WInTO wird nicht erhöht. Die Mittel sollen zur Deckung der gleichen Position des Produktes 57501, Tourismusförderung verwedet werden.

Förderung von Projekten des Wassersport-, Wander- und Fahrradtourismus
Antrag: Erhöhung der Position Tourismusförderung um 500.000 auf 2.212.700 EUR. Deckung: Zuschuss WInTO und Allgemeine Rücklage
Begründung: Die Mittel sollen zur Förderung des Wassersport-, Wander- und Fahrradtourismus eingesetzt werden und zur Förderung von Projekten der Kommunen in der Mitte und im Norden des Landkreises dienen. Die Mittel sind mit einer Haushaltssperre zu versehen und sind erst nach Vorstellung entsprechender Projekte in den Fachausschüssen freizugeben.

Link zum Antrag