12.10.16 – von Heiner Klemp (Fraktionsvorsitzender B90/GRÜNE in der SV Oranienburg) –

Zu den Vorwürfen von Dirk Blettermann, SPD-Fraktionschef in Oranienburg, die Grünen hätten in ihrer Fraktionssitzung den geplanten Stellenabbau bei der Bildung der städtischen Holding öffentlich diskutiert, erklärt Heiner Klemp, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen:

"Die grüne Fraktion in Oranienburg führt seit 13 Jahren ihre Fraktionssitzungen öffentlich durch und gibt allen interessierten Oranienburger*innen die Möglichkeit, sich zu informieren und auch mitzudiskutieren. Davon werden wir auch in Zukunft nicht abgehen. Selbstverständlich betrifft das nur die öffentlichen Beschlussvorlagen der Stadtverordnetenversammlung. Die Einstufung in öffentlich bzw. nicht-öffentlich erfolgt durch den Bürgermeister, die Vorlage zur Bildung einer städtischen Holding war öffentlich. Dann wird sie bei uns auch ohne Wenn und Aber öffentlich diskutiert, auch unabhängig davon, ob zu der Sitzung zufällig ein Journalist anwesend ist oder nicht", meint dazu Fraktionschef Klemp. Ohnehin seien die meisten der genannten Zahlen öffentlich und bspw. dem städtischen Haushalt zu entnehmen.

Die Grünen hatten im Zusammenhang mit der Bildung der Holding sowohl Chancen als auch Risiken ausgemacht und diese auch benannt. Deshalb hatten sie die Einsetzung einer Arbeitsgruppe gefordert, um die Umstrukturierung zu begleiten. Die Stadtverordnetenversammlung entschied jedoch, diesen Antrag der Grünen zunächst in die Ausschüsse zu verweisen. Dass CDU-Fraktionsvorsitzender Mundt den Grünen "Misstrauen" vorwirft, verwundert: "Ich würde es eher Kontrolle nennen und sehe das als eine der wichtigsten Aufgaben der Stadtverordneten", so Klemp.