Menü

Erste Erfolge der rot-grünen Koalition: Beteiligung sachkundiger EinwohnerInnen

30.09.14 – von Petra Röthke-Habeck –

Bürgerinnen und Bürger sollen noch intensiver und frühzeitiger in den kommunalen Meinungsbildungsprozess eingebunden werden. Ihre Teilhabe an der Entscheidungsfindung ist die Wurzel der kommunalen Selbstverwaltung. Dies hatte die rot-grüne Koalition im Juni 2014 versprochen. Bündnis 90/Die Grünen haben gemeinsam mit der SPD wichtige Bausteine dafür bereits im September umgesetzt. Erstmals sind an der Arbeit der Fachausschüsse der Hennigsdorfer Stadtverordnetenversammlung nun sachkundige EinwohnerInnen beteiligt, die den Stadtverordneten beratend zur Seite stehen.

Bündnis 90/Die Grünen haben gemeinsam mit der SPD-Fraktion auch dafür gesorgt, dass die Hürden zum Einreichen von Einwohneranträgen abgebaut werden. Die Kommunalverfassung erlaubt es EinwohnerInnen ab 16 Jahren zu beantragen, dass die Stadtverordnetenversammlung über eine bestimmte Angelegenheit berät und entscheidet (Einwohnerantrag). Dazu ist jedoch eine Unterschriftensammlung von 5 Prozent der wahlberechtigten EinwohnerInnen notwendig. Die rot-grüne Koalition hat für Hennigsdorfer BürgerInnen dieses Quorum auf 3 Prozent abgesenkt.

Verantwortlich: Petra Röthke-Habeck, Bündnis 90/Die Grünen Hennigsdorf, Tel: 0177-68 405 62, Email: proethke@gruene-ohv.de

Kategorie

Hennigsdorf | Politik

Ortssprecherin und Ortssprecher

Dr. Angelika Ploeger


Bernhard Hoffmann


fuerstenberg{at}gruene-ohv.de

Mandatsträgerin

Dr. Angelika Ploeger

Termine Fürstenberg

Es gibt keine Veranstaltungen in der aktuellen Ansicht.

Termine Oberhavel

auf einen Kaffee mit Lydia Neilson im Bürgerpark (öffentlich)

📍 auf einen Kaffee mit Lydia Neilson im Bürgerpark Samstag, 16. August 2025, 15:00 Uhr Treffpunkt: Wiese neben der Boulebahn im Bürgerpark In ungezwungener Atmosphäre [...]

 Glienicke  KREISWEIT
Mehr

Sommerfest im Bürgerhaus Glienicke (öffentlich)

📍 Sommerfest im Bürgerhaus Glienicke Samstag, 30. August 2025, 14:00 – 18:00 Uhr Ort: Bürgerhaus Glienicke Freuen Sie sich auf einen sommerlichen Nachmittag mit Musik, [...]

 Glienicke  KREISWEIT
Mehr

KVo Sitzungen 2025 (für Mitglieder)

Der Kreisvorstand trifft sich jeden ersten Dienstag im Monat (ab Septemper 2025) und jeden dritten Donnerstag im Monat. Es findet einmal im Quartal eine Sitzung im [...]

 KREISWEIT
Mehr