Bündnis 90/Die Grünen

29.10.09 – von Jörg Ditt –

Betrifft: 
Bildung des neuen Bundeskabinetts

Muss ein Minister eigentlich Fachkenntnisse besitzen?

Leider gelten in Regierungen nicht wirtschaftliche Gesetzmäßigkeiten.
Zumindest in der überwiegenden Mehrheit deutscher Unternehmen werden Führungskräfte nach Kompetenz und Fachwissen eingesetzt, damit diese dann auch in der Lage sind Situationen richtig zu beurteilen und fachlich fundierte Entscheidungen zu treffen. 
Die Besetzung des neuen Bundeskabinetts kann nur einen Schluss zulassen 
Kompetenz und Fachwissen kann gar keine Rolle gespielt haben !
Dieser Umstand sollte Anlass zu großer Sorge und Wachsamkeit sein.

Da wird ein Innenminister mal eben Finanzminister - ein Wirtschaftsminister wechselt 
kurzerhand in des Verteidigungsministerium und ein erfolgloser Verteidigungsminister wird Arbeitsminister.
Es sollte überlegt werden, ob hier nicht Extrakosten für den Haushalt zu erwarten sind, da in Deutschland bekanntermaßen Glückspiel extra zu versteuern ist. 
Anders kann die „Auswürfeln" von Ministerposten mit ungewissem Ausgang doch gar nicht beurteilt werden.

Allein schon die Diskussion um das Thema des „Schattenhaushaltes" lassen aufhorchen. 
Da legt eine Regierung ein Konzeptentwurf vor, der sogleich - mit Verweis auf mögliche Probleme mit dem Verfassungsgericht - wieder zurückgezogen wird.
Es zeigt sich sehr deutlich wo die Inkompetenz einiger Entscheidungen ihre Ursachen haben.