Bündnis 90/Die Grünen

27.09.12 –

Beschlussvorschlag: 
Der Kreistag beschließt eine neue Förderrichtlinie des Landkreises Oberhavel über die Vergabe von Zuschüssen für Bau- und Ausbaumaßnahmen von Radverkehrsanlagen. Grundlage für die Bewilligung von Zuschüssen ist ein Netzplan Radverkehr, der die überörtlichen Radverbindungen im Landkreis enthält. Die Kreisverwaltung wird beauftragt einen entsprechenden Netzplan-Rad im ersten Quartal 2013 den Fachausschüssen zur Beratung vorzulegen. Kommunale Projekte, die durch den Landkreis gefördert werden, müssen Bestandteil dieses Netzes sein und den aktuellen Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA) entsprechen.

Begründung: 
Der Radverkehr wird nicht nur für die Erschließung des ÖPNV-Angebotes vor Allem in der Fläche in Zukunft immer wichtiger sondern er sichert in Zukunft eine preiswerte und umweltfreundliche Mobilität aller. Ein zeitgemäßer und dem Bedarf entsprechender Ausbau der bestehenden Radverkehrsanlagen im Landkreis ist daher sinnvoll und notwendig. Um diesen Ausbau auf Kreisebene abzustimmen wird ein entsprechender Netzplan benötigt, an welchem sich zukünftige Erweiterungen und Lückenschlüsse orientieren sollen. Die hier vorgeschlagene Förderung soll es auch den finanziell weniger gut ausgestatteten Städten und Gemeinden im Landkreis ermöglichen, solche Schwachstellen mit Hilfe eines Zuschusses vom Landkreis zu beheben.

Link zum Antrag