Bündnis 90/Die Grünen

Kreisverband Oberhavel

Kommentar zur Wahlbeteiligung bei der Landratswahl am 25.02.2015

23.02.15 – von Jörg Ditt –

Diese geringe Wahlbeteiligung ist erschreckend und alarmierend. Hier bekommt die Politik die Quittung für ihr teilweise arrogantes Verhalten gegenüber den Menschen. Dies gilt - neben der Bundes- und Landesebene - im Speziellen auch für die Kreis- und Gemeindeebenen. Wenn dort nicht endlich ein Umdenken stattfindet - hin zu mehr Bürgerbeteiligung - wird die Wahlbeteiligung weiter sinken und Protestparteien wie die AfD werden immer wieder nach oben gespült.

Wenn ein Herr Bommert (CDU) mal eben das Quorum abschaffen will, um die daraus resultierenden Probleme zu beseitigen, zeigt dies nur, dass er die Ursachen nicht erkannt hat oder erkennen will. Mit solchen einfallslosen Maßnahmen versteckt er sich vor der Realität.

Solange - wie zum Beispiel in der Gemeinde Oberkrämer bereits zweimal geschehen - selbst die Zulassung Sachkundiger Einwohner von der BfO, SPD und CDU abgelehnt werden, brauchen wir uns nicht zu wundern, wenn sich die Menschen von der Politik immer weiter abwenden.

Es steht zu hoffen, dass die Stichwahl am 08.03.2015 einen eindeutigen Sieger mit einem ausreichenden Quorum ergibt, damit die Wahl des Landrates nicht wieder hinter Parteiengeklüngel im Kreistag verschwindet.

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Ditt
Sprecher von Bündnis 90 / Die Grünen - KV-Oberhavel
Kreistagsabgeordneter Oberhavel

Kategorie

Kreistagsfraktion | Oberkrämer | Pressemitteilung

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