Bündnis 90/Die Grünen

21.07.16 – von Thomas von Gizycki (Fraktionsvorsitzender B90/GRÜNE in der SVV Hohen Neuendorf) –

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Stadtverordneten haben heute nach doch wieder sehr kontroverser Debatte (u.a. SPS) das Pflegekonzept Herthamoor beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die dort empfohlenen Maßnahmen mit der unteren Naturschutzbehörde abzustimmen und der SVV einen Zeit- und Kostenplan vorzulegen.

Die neue Friedhofsgebührenordnung wurde angenommen. Unser Antrag zur Reduktion der Gebühren für die Erdbestattung in der Gebührensatzung um 200€ wurde mehrheitlich abgelehnt. Damit wurde der Kostenanteil der Stadt an den Kosten der Friedhöfe von etwa 20% auf nun ca. 10% reduziert.

Die Konkretisierung der Bebauungspläne "Alte Kolonie/südlich der Hohen Neuendorfer Straße, Stadtteil Bergfelde" wurde angenommen. Damit wurden nun weitere Flächen am Herthamoor endgültig von der Bebauung frei gestellt und einige Unschärfen beseitigt.

Ebenso beschlossen wurde die öffentliche Auslegung des Spielplatzentwicklungsplans, um damit alle Bürgerinnen und Bürger anzuregen, ihre Anmerkungen hier einzubringen.

Die Einrichtung von freiem WLAN an ausgewählten Orten in der Stadt (Antrag LINKE) wurde mehrheitlich abgelehnt, da die Stadtverwaltung schon in der Umsetzung ist.

Die Flüchtlingsunterkunft in Borgsdorf soll zum 15.11. bezugsfertig sein.

Viele Grüße und schöne Sommerferien.

Thomas von Gizycki