07.09.15 – von Clemens Rostock –

Noch bis zum 14. Januar läuft das Volksbegehren gegen Massentierhaltung. Am Montag waren die Hennigsdorfer Grünen im Rathaus, um es zu unterschreiben. Dazu Petra Röthke-Habeck, Fraktionsvorsitzende in der SVV: "Immer mehr Menschen bewegt die Art und Weise, wie unsere Lebensmittel hergestellt werden. Das Volksbegehren soll dabei helfen, eine gesellschaftliche Debatte über die Zukunft der Landwirtschaft in Gang zu bringen." Die Hennigsdorfer Grünen erlebten, dass das Thema auch in Hennigsdorf diskutiert werde und rufen alle Hennigsdorferinnen und Hennigsdorfer auf, ins Rathaus zu gehen und ebenfalls zu unterschreiben. "In den kommenden Wochen werden wir zur Unterstützung des Volksbegehrens auch Plakatieren und Flyer verteilen. Diese Landesregierung braucht immer wieder den Druck der Volksgesetzgebung, damit sie sich bewegt", ergänzt Anja Senger, Sprecherin des Ortsverbandes. Das gelte auch für das zweite aktuell laufende Volksbegehren gegen eine dritte Startbahn am Flughafen BER. Zwar sei Hennigsdorf nicht direkt betroffen, dennoch sei es geboten, nicht noch in eine dritte unrentable und aus Klimaschutzgründen ebenfalsl abzulehnende Startbahn zu investieren.

Hintergrund 1: Den Bündnisgrünen zufolge nimmt die Massentierhaltung in Brandenburg immer bedrohlichere Ausmaße an. Bis zu einer halben Million Tiere in einem Betrieb führten zu hohem Antibiotika-Einsatz, großen Umweltbelastungen für die Umgebung und zu Tierleid großen Ausmaßes, so Clemens Rostock. Bis zum 14. Januar 2016 müssen landesweit 80.000 Eintragungen zusammen kommen, um die Forderungen des Aktionsbündnis in den Landtag zu bringen. Diese umfassen v.a. einen Förderstopp für Massentierhaltung und härteren Auflagen für den Umgang mit Antibiotika und den anfallenden Güllemassen. Eintragen können sich alle Brandenburger, die zum 14. Januar mindestens 16 Jahre sind, entweder auf dem für sie zuständigen Bürgeramt oder per Briefwahl. Die Unterlagen zur Briefwahl können unter www.volksbegehren-massentierhaltung.de bestellt werden.

Hintergrund 2: Das Volksbegehren gegen eine dritte Startbahn am BER läuft noch bis zum 18.02.2016 und benötigt ebenfalls 80.000 Eintragungen auf dem Amt oder per Briefwahl. Die Unterlagen zur Briefwahl können unter https://www.stimme-gegen-fluglärm.de/briefwahl-beantragen/ beantragt werden. Den Bündnisgrünen zufolge sei der Flughafenbau bisher ein einziges finanzielles Desaster, welches durch eine dritte Startbahn nur noch schlimmer würde. Für die Bündnisgrünen sind neben den wirtschaftlichen Aspekten vor allem Klimschutzgründe ausschlaggebend. Der Flugverkehr ist die klimaschädlichste Fortbewegungsform überhaupt.

Hintergrund 3: Der Hennigsdorfer Ortsverband der Bündnisgrünen ist seit der Kommunalwahl 2014 deutlich gewachsen. Damals hatte er sechs Mitglieder, heute sind es bereits zehn Mitglieder und zwei Parteilose, darunter insgesamt acht Frauen. Sprecherinnen des Ortsverbandes sind Anja Senger und Petra Röthke-Habeck. Letztere ist ebenfalls Fraktionsvorsitzende in der SVV.

Für Rückfragen steht Frau Röthke-Habeck unter 0177 684 05 62 gerne zur Verfügung.