Haushaltsplan 2012

Während die Millionen in die Rücklage des Landkreises fließen geht es den meisten Städten in Oberhavel nicht schlecht. Sie investieren in Schwimmbäder, kaufen Stadtwerke und bauen sich neue Rathäuser. Über die Höhe der Kreisumlage muss daher nicht gestritten werden. Dennoch kann man sich keines falls beruhigt zurück legen. Die derzeitige Finanzkrise wird auch unsere Region treffen und sie geht einher mit der globalen Verknappung von Ressourcen und dem globalen Klimawandel. Auf diese grundlegenden Umwälzungen müssen wir vor Ort Antworten finden, wir können uns nicht darauf verlassen, dass andere das schon regeln werden.

30.11.11 –

Während die Millionen in die Rücklage des Landkreises fließen geht es den meisten Städten in Oberhavel nicht schlecht. Sie investieren in Schwimmbäder, kaufen Stadtwerke und bauen sich neue Rathäuser. Über die Höhe der Kreisumlage muss daher nicht gestritten werden.
Dennoch kann man sich keines falls beruhigt zurück legen. Die derzeitige Finanzkrise wird auch unsere Region treffen und sie geht einher mit der globalen Verknappung von Ressourcen und dem globalen Klimawandel. Auf diese grundlegenden Umwälzungen müssen wir vor Ort Antworten finden, wir können uns nicht darauf verlassen, dass andere das schon regeln werden.

Diese Antworten müssen allerdings von einem breiten Konsens getragen und sie müssen zusammen mit allen Akteuren erarbeitet und umgesetzt werden. Da reicht es nicht, sich alle 6 Wochen im Fachausschuss anzuhören, was es in der Verwaltung Neues gibt. Da müssen Vorschläge eingebracht, Experten eingeladen und neue Formen der Teilhabe an politischen Prozessen entwickelt werden.

Ob es um die drohende Entvölkerung abgelegener Landstriche, die Integration von ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger, ob es um den notwendigen Umbau unserer Energieversorgung oder um die Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt geht; dieser Landkreis hat zum Glück die Ressourcen und die Möglichkeiten sich erfolgreich zu engagieren. Die Initiativen dazu müssen aber aus dem politischen Raum kommen. Wir müssen also über die Zukunft des ÖPNV in der Peripherie, den Ziegeleipark in Mildenberg und über die Wassersportinitiative WIN reden, wir müssen uns Gedanken zum Thema Wald als Energiequelle machen, die Rolle als Optionskommune weiterentwickeln und den Umgang mit Flüchtlingen in Oberhavel auf eine neue Basis stellen. Dazu braucht es Kraft, Kreativität und den Willen etwas zu verändern.

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Kreistagsfraktion | Oberhavel | Pressemitteilung

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