Bündnis 90/Die Grünen

Kreisverband Oberhavel

Haushalt 2013- Herausforderungen anpacken

Auf Grund der äußerst konservativen Haushaltsführung und guten Verwaltung hat der Landkreis nicht nur freie liquide Mittel in Höhe von mindestens 30 Mio. EUR, sondern auch für alle denkbaren Risiken Vorsorge getroffen. Oberhavel steht aber auch einer ganzen Reihe von Herausforderungen gegenüber, die es gilt anzupacken. Neben der in Zukunft wieder zurückgehenden Zuweisungen sind das die Themenfelder Demografie, Klimawandel und Soziallasten. Hier gilt es Lösungswege aufzuzeigen und anzugehen. Wir wollen die finanziellen Spielräume dieser Jahre dazu nutzen.

09.12.12 –

Auf Grund der äußerst konservativen Haushaltsführung und guten Verwaltung hat der Landkreis nicht nur freie liquide Mittel in Höhe von mindestens 30 Mio. EUR, sondern auch für alle denkbaren Risiken Vorsorge getroffen. Oberhavel steht aber auch einer ganzen Reihe von Herausforderungen gegenüber, die es gilt anzupacken. Neben der in Zukunft wieder zurückgehenden Zuweisungen sind das die Themenfelder Demografie, Klimawandel und Soziallasten. Hier gilt es Lösungswege aufzuzeigen und anzugehen. Wir wollen die finanziellen Spielräume dieser Jahre dazu nutzen.

Demografie

Die weiter zurückgehende Einwohnerdichte im Norden des Landkreises erfordert neue Ansätze zur Sicherung der Daseinsvorsorge. Zentrale Aufgaben des Landkreises sind hier die Absicherung der Mobilität und die Versorgung mit Gesundheitsleistungen. (Das Vorhandensein umfangreicher Serviceleistungen der Kreisverwaltung via Internet setzen wir als gegeben voraus).

Mobilität:

Ausbau von Bürgerbusangeboten, Ausbau eines radverkehrstauglichen Verkehrsnetzes mit Anknüpfungspunkten zum Bus- und Bahnverkehr. Ein Netz zentraler Bus- und Bahnlinien wird durch verschiedene Zubringersysteme (Fahrrad, eBike, Bürgerbusse...) aus der Fläche bedient.

Gesundheitsleistungen:

Krankenhaus Gransee als Anker, von dort aus könnten Gemeindeschwestern und mobile Pflegekräfte aus operieren.

Klimawandel

Ausbau des Waldankaufprogramms und Umwandlung dieser Wälder in Mischwälder, die besser an die zu erwartenden klimatischen Änderungen angepasst sind. Aufbau eines Biomassevertriebssystems für öffentliche aber auch private Nutzer. Energetische Sanierung aller kreiseigenen Immobilien (wenn möglich Plusenergiestandard). Möglich wäre auch eine Energieagentur Oberhavel, die diese Biomasse produziert und vermarktet. darüber hinaus berät sie zu Fragen der Energieeffizienz, sie schult Handwerker und Landwirte in Sachen Klimaschutz (Landwirtschaftsschule?) und organisiert und koordiniert interkommunale Klimaschutzprojekte. Dazu könnte zum Beispiel die GMT weiterentwickelt werden.

Soziallasten

Zentraler Dreh- und Angelpunkt ist die Reduzierung der Bedarfsgemeinschaften. Hier macht der Landkreis schon eine recht gute Arbeit. Idee wäre hier die Möglichkeiten der Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen in den eigenen Gesellschaften noch auszuweiten. Die Projekte im Jugendförderplan müssen weiter finanziert werden.

Thomas von Gizycki

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Oberhavel | Pressemitteilung

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