Bündnis 90/Die Grünen

Kreisverband Oberhavel

Geldausgeben auf Teufel komm raus – die anstehenden Wahlen macht es möglich

11.12.13 – von Jörg Ditt –

Es ist immer wieder erstaunlich, was im Vorfeld von Wahlen so passiert .

Erst leistet sich die Gemeinde Oberkrämer ein völlig überzogenes Mehrzweckhallenprojekt für fast 5 Mio Euro für das es bis heute kein belastbares Nutzungskonzept gibt. 

Kaum wurde dies durchgedrückt, möchte sich die BfO-SPD augenscheinlich schon dasnächste Denkmal setzen – und die CDU hechelt wie immer hinterher.

 Das Ärztehaus in Schwante hat sich  erwartungsgemäß in Luft aufgelöst.Es wird ein ewiges Geheimnis bleiben auf welcher Wolke manche Gemeinderatsmitglieder geschwebt haben, wenn sie geglaubt haben, dass so ein Projekt Aussicht auf Erfolg hat .

Allein die Tatsache, dass flugs 3 Mio. € in den Haushalt hinterlegt wurden obwohl nicht einmal ansatzweise ein Konzept - geschweige denn ein Betreiber in Sicht war,spricht Bände

 Nun wird sich geschwind gedreht und das Geld woanders eingeplant –der Wahltermin rückt näher! Jetzt soll es ein kombiniertes Wohn-Pflege-und Gesundheitszentrum in Vehlefanz werden ! Am Besten – damit dieses vor der Wahl noch klappt -  mit dem Kauf des Konzeptes des privaten Investores – Herr Bethke -  welcher zuvor entnervt das Handtuch geworfen hat.

Merke : Ein gescheitertes Konzept für betreutes Wohnen soll jetzt gekauft werden  ! Manche scheinen an Realitätsverlust zu leiden.

  • Die Gemeinde wird nun also mangels privater Interessenten – selber Investor – dies mit allen Risiken .Wer gibt ihnen eigentlich das Recht dazu – woher haben Sie dafür das Mandat ?
  • Woher kommt die Sicherheit, dass es keine „finanziellen Verwerfungen“ (welch ein Unwort der SPD ) gibt. Was immer auch damit gemeint sein soll.
  • Warum das Mietausfallrisiko nicht so hoch ist bleibt ebenfalls ein Geheimnis.

Herr Bethke hat es jedefalls nicht mal über die Hürde der Baugenehmigung geschafft  - und da ging es „nur“ um betreutes Wohnen – egal - wir haben es ja .

 Sogar das Erinnerungsvermögen scheint  - ob der Sucht nach Wahlgeschenken - bei der SPD zu leiden.

Hatte doch die BfO in der letzten Hauptausschusssitzung deutlich gesagt, dass sie einen entsprechenden Antrag zur Prüfung des/eines Konzeptes stellen werde. Nun musste die SPD sich aber sputen und erstellte schnell eine eigenen Antrag um dann erst erstaunt zu erkennen, dass die BfO eine eigenen Antrag hatte . Es kann sich jeder selber sein Teil dazu denken.

Die Gemeinde hat weder das Kow-How noch ein Mandat sich mit Steuergelder als Investor zu betätigen – das Geld muss besser zum Wohle der Menschen denen es doch auch gehört - verwendet werden.

Jörg Ditt

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