05.07.09 – von Jörg Ditt, Wolfgang Geppert –

Ein peinlicher Vorgang !

In Zeiten in denen von überall der Ruf nach Einsparung ertönt und die Bürger mit immer weniger Geld auskommen müssen, genehmigt sich die Gemeinde Oberkrämer über 10.000 € Mehrausgaben pro Jahr um die Entschädigungen von Teilen der Gemeinderatsmitglieder zu erhöhen bzw. überhaupt erst ins Leben zu rufen.

<link osts gruenes-cms.de httpdocs userspace bb kv_ohv oberkr_mer gemeinderatsnews _blank>Pressemitteilung als  *pdf

Für die Fraktion der Grünen /FWO des Gemeinderates Oberkrämer ist dies nicht akzeptabel.

Unter anderen sollte der hauptamtliche Bürgermeister 115 € pro Monat als Aufwandsentschädigung erhalten.
Als dieses Thema angesprochen wurde, bewies Herr Leys einen guten Instinkt und erbat sich die Aufwandsentschädigung ersatzlos zu streichen . 
Hut ab für diese konsequente und richtige Entscheidung !
Niemand weiß was die SPD (Herr Schroeder) geritten hat, nun Ihrerseits einen Antrag zu stellen die Aufwandsentschädigung nun wieder in die Satzung mit aufzunehmen obwohl der Bürgermeister 
dies nachweislich nicht wollte.
Eine mehr als peinliche Situation für Bürgermeister und Stellvertreter.
Bezeichnenderweise ist dieser Beschluss per Mehrheit durch BFO und SPD durchgesetzt worden !
Als Begründung musste unter anderen herhalten, das der Bürgermeister ja schließlich nach Feierabend in die Sitzungen müsste. Nach Feierabend ? 
Nun - ist es nicht schlichtweg der Job eines hauptamtlichen Bürgermeisters diesen Sitzungen beizuwohnen um dort Rede und Antwort zu stehen ? 
Auch das die Vorsitzenden der Ausschüsse nun zusätzlich bzw. neuerdings Geld erhalten sollen, hält die Fraktion Grüne / FWO für nicht zeitgemäß.

Sicher sollen die ehrenamtlich tätigen Bürger zumindest einen Teil ihrer Aufwendung ersetzt bekommen,
da deren Tätigkeit in der Regel zusätzlich zu einer geregelten Erwerbstätigkeit durchgeführt wird.
In den heutigen Zeiten wäre jedoch Enthaltsamkeit oberstes Gebot gewesen.

Daher wird die Fraktion B90-Die Grünen /FWO - wie angekündigt - die Mehreinnahmen ( 68 € pro Monat) aus diesem Beschluss zu 100 % entweder an Kindergärten oder an Jugendclubs nachweislich spenden.
Wir rufen die anderen Mitglieder des Gemeinderates auf diesem Beispiel zu folgen um für die BürgerInnen und Bürger ein eindeutiges Zeichen zu setzen.

Für die Fraktion B90-Die Grünen / FWO 
in Gemeinderat Oberkrämer
Jörg Ditt / Wolfgang Geppert