„Das ist demokratisch gesehen unmöglich“ - Bündnis 90/Die Grünen zur Wahl des Amtsdirektors in Gransee

24.05.19

In den Städten und Gemeinden des Landkreises werden die Verwaltungschefs normalerweise von der Bevölkerung gewählt. Nicht so im Amtsbereich Gransee. Dort wurde der Amtschef noch kurz vor der Kommunalwahl vom Amtsausschuss gewählt. Der Amtsausschuss ist mit den ehrenamtlichen Bürgermeistern und lediglich einzelnen Gemeindevertreter*innen besetzt und hat daher eine äußerst schwache demokratische Legitimation. Andere gewählte Gemeindevertreter*innen haben da oft nichts zu melden und wichtige Informationen werden ihnen vorenthalten. Dieser kaum legitimierte Amtsausschuss Gransee hat nun kurz vor seiner Auflösung den Amtsdirektor für weitere acht Jahre gewählt und auf eine Ausschreibung der Stelle bewusst verzichtet. "Das ist demokratisch gesehen unmöglich." stellt Thomas von Gizycki, Fraktionsvorsitzender im Kreistag fest. Bündnis 90/ Die Grünen lehnen deswegen das Ämtermodell grundsätzlich ab. Stattdessen setzen sie auf das Verbandsgemeindemodell mit demokratisch direkt gewählten Repräsentant*innen. Diese kommunale Organisation wird vom Land jetzt möglich gemacht. "Schade, dass das Amt Gransee diese Demokratisierung seiner Strukturen nicht nutzt und jetzt noch vollendete Tatsachen geschaffen hat." zieht auch Julia Schmidt, Sprecherin des Kreisverbands von Bündnis90/ Die Grünen Oberhavel, bilanz.

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